Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Subjekt und Träger der Reichsgewalt; Organe des Reiches. §§ 120 - 122.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 120. 473 Wie jeder Staatf, so ist auch das Reich als solches, als rechtsfüähiges Gemeinwesen, Subjekt seiner Gewalt: die Reichs- gewalt gehört dem Reiche, niemand sonst. Wer aber ist Träger& er Reichsgewalt? Träger ist soviel wie oberstes Organ. Als ursprüngliche (primäre) Organe des Reichs sind zunächst zu bezeichnen die ei großen politischen Machtfaktoren, welchen dieses Reich sein Dasein dankt: die Gesamtheit der Einzelstaaten, unter ihnen in seiner Sonder- und potenzierten Machtstellung der preußische Staat, endlich das deutsche Volk als Ganzes, geeint und erstarkt zur Nation. Diese lebendigen Kraftquellen der Reichsgewalt reden und handeln nun nicht unmittelbar selbst, sondern durch weitere (sekundärei) Willensträger: die Staatengesamtheit durch den Bundesrat, Preußen durch das Kaisertum, die Nation durch den Reichstag. Auf diese drei Verfassungseinrichtungen wird die Bszeichnung „oberste Reichsorgane“ im engeren und eigentlichen Sinne angewendet. Das oberste der drei Organe ist, nach dem ganzen Aufbau und nach der Absicht der Gründer des Reichs die Gesamtheit der Staaten. Bei dieser und der sie verkörpernden Versammlung, dem Bundesrat, ruht die höchste Gewalt im Reiche; sie hat im Zweifelsfalle die Vermutung der Zuständigkeit für sich, sie ist der Träger der Reichs- gewalt!. Bedenkt man, daß der Bundesrat von den Regierungen der Einzelstaaten beschickt wird, daß das Recht jedes Staates auf Sitz und Stimme im Bundesrat ausschließlich und allein von seiner Regierung ausgeübt wirdk, daß die Mitglieder des Bundes- rates nichts anderes sind als der Mund der sie entsendenden Regierungen, so ist es, jedenfalls im Effekt, nicht unrichtig, wenn man den Inbegriff der Staatenregierungen einerseits der Staaten- gesamtheit, andererseits dem sie darstellenden Bundesrat sub- stituiert und so zu dem, von dem amtlichen wie von dem wissen- schaftlichen Sprachgebrauch adoptierten Satze gelangt: Träger der Reichsgewalt ist die Gesamtheit der ver- bündeten Regierungen?. Nur muß man sich dann darüber im Klaren bleiben, daß dieses „Verbündungsverhältnis“ unter den Regierungen kein besonderes, von dem Bunde, als welchen das Reich darstellt, verschiedenes Rechtsverhältnis ist, (kein 95 99 Den 14; v. Gerber, Grundzüge des DStR 251, Anschütz, Enzykl. ‚98. 8 Oben $5 Anm. a. Anschütz, Enzykl. 25 ff. h Jellinek, Staatal. 546 ff. i Jellinek, a. a. O. I Anschütz, Enzykl. 93, 94; Hubrich im HbdP 1 85. k Unten $ 123, S. 483 N. 3, 485. ® So ist insbesondere der bekannte Ausspruch Bismarcks gemeint: „Die Souveränetät ruht nicht beim Kaiser, sie ruht bei der Gesamtheit der ver- bündeten Regierungen“ (vgl. unten Anm.8). Übereinstimmend G. Meyer in der Vorauflage $120 Nr,2 (und schon in seinen Grundzügen des Norddeutschen

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