Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Reichsland Elsaß-Lothringen. §§ 138 - 141.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. $ 1838. 541 und mit Entstehung des deutschen Reichs®, in den Besitz des letzteren gebracht. Die Anerkennung dieser Tatsache durch die Friedensschlüsse mit Frankreich (Vorfrieden von Versailles, 26. Februar 1871, endgültiger Friede von Frankfurt a.M., 10. Mai 1871) bedeutete zugleich eine Novation des völkerrechtlichen Er- werbstitels: an Stelle der Okkupation und Eroberung trat die vertragsmäßige Abtretung (Zession).. Damit war Elsaß-Lothringen dem Reiche völkerrechtlich erworben und es entstand nun die Frage, wie die Erwerbung dem Reiche staatsrechtlich anzugliedern sei. Dreierlei war möglich: Formierung eines neuen Einzelstaates aus dem erworbenen Gebiet, Vereinigung desselben mit einem oder mehreren der bestehenden Einzelstaaten, Stellung des Landes unter die ausschließliche und unmittelbare Herrschaft der Reichs- gewaltd. Die beiden ersteren Wege hätten an einer grundsätzlichen Neuerung in den bestehenden bundesstaatlichen Verhältnissen des Reichs vorbeigeführte; man verwarf sie schließlich beide zugunsten des dritten, welcher eine Neuerscheinung brachte: die Erstreckung der Reichsgewalt über ein Gebiet, welches sie allein beherrscht, ohne, wie sonst überall, eine Einzelstaatsgewalt neben und unter sich zu haben. Die Einbeziehung des Landes in das Reichsgebiet (RV Art. 1) erforderte ein verfassungänderndes Reichsgesetzf. Dieses erging in Gestalt des Gesetzes betr. die Vereinigung von Elsaß und Loth- ringen mit dem Deutschen Reiche am 9. Juni 18718. In der Be- gründung dieses Gesetzes wie auch bei der Beratung desselben im Reichstag wurde wiederholt unzweideutig und unwidersprochen zum Ausdruck gebracht, daß man nicht beabsichtige, aus der Neu- erwerbung ein selbständiges Staatswesen mit eigener Herrschafts- gewalt zu machenh; Elsaß-Lothringen sollte weder einen eigenen Einzelstaat bilden noch Teil eines bestehenden Einzelstaates sein, keiner Partikulargewalt, sondern lediglich dem Reiche gehören. Für die gewollte Eigenart fand man das Wort „Reichsland“i, Die Staatsgewalt im Reichslande sollte keine von der Reichsgewalt im Subjekt verschiedene, sondern die Reichsgewalt sein, und wenn es im $ 1 des Vereinigungsgesetzes vom 9. Juni 1871 heißt: „Die Staatsgewalt in Elsaß und Lothringen übt der Kaiser aus“, c Oben $ 67. d Oben 241, 242. e Erörtert wurde insbesondere der zweite Weg. Vgl. Schoenborn, JahrbOfR 6 223 ff. f Oben 240. 8 Der $2 des RG betr. Einführung der Verf. in Elsaß-Lothringen vom 25. Juni 1873: „Dem in Art. 1 der RV bezeichneten Bundesgebiete tritt das Gebiet des Reichslandes Elsaß-Lothringen hinzu“ war eine überflüssige Wiederholung. b Nähere Angaben bei Laband 2 212 N. 4; vgl. auch Schoenborn a. a. 0. 226 ff. i Laband 2 212. G. Meyer-Anschätz, Deutsches Staatsrecht. II. 7. Aufl. 35

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