Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Das Reichsland Elsaß-Lothringen. §§ 138 - 141.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organe. 8 141. 990 mehr Einwohnern auf dieselben beschließt, endlich in anderen Ge- meinden unter 25000 Einwohnern („kleine Gemeinden“), wenn die Anwendung der betreffenden Bestimmungen auf Antrag des Gemeinderates nach Anhörung des Bezirkstages durch kaiserliche Verordnung gestattet wird®. In allen übrigen Gemeinden erfolgt die Ernennung durch den Bezirkspräsidenten aus der Zahl der Mitglieder des Gemeinderates, ausnahmsweise durch das Ministe- rium außerhalb des Gemeinderates“. Den Kantonen ist kein be- sonderer Beamter vorgesetzt, sie dienen nur als Einteilung für ge- wisse Verwaltungszwecke. Die Funktionen der Verwaltungsgerichtsbarkeit (des sogenann- ten contentieux) werden an Stelle der französischen Präfekturräte von Bezirksräten ausgeübt, kollegialischen Behörden, welche aus dem Bezirkspräsidenten und den ihm beigegebenen Räten be- stehen. Als Rekursinstanz fungiert der Kaiserliche Rat in Elsaß-Lothringen, dessen Mitglieder nach Aufhebung des Oberpräsidiums in der Zahl von zehn aus den Räten und etats- mäßigen Hilfsarbeitern des Ministeriums durch den Kaiser ernannt werden und an dessen Spitze ein ebenfalls vom Kaiser ernannter Präsident steht®. An den Entscheidungen der Bezirksräte müssen mindestens drei, an denen des Kaiserlichen Rats mindestens fünf Mitglieder teilnehmen. Für die Verwaltung der Zölle, indirekten Steuern, des en- registrement, der Domäneneinnahmen und des Stempelwesens be- steht ein besonderer Direktor der Zölle und indirekten Steuern; für die Verwaltung der direkten Steuern ein be- sonderer Direktor der direkten Steuern. Die Wirksam- keit beider erstreckt sich auf das ganze Reichsland ®. Die Gerichtsorganisation beruht seit dem 1. Oktober 1879 auf den Vorschriften des Reichsgerichtsverfassungsgesetzes und ist übereinstimmend mit der im tibrigen Reichsgebiet”., Den Beamten stehen als kommunale Vertretungen zur Seite die Bezirkstage, Kreistage und Gemeinderäte®, Die Bezirks- ° GO vom 6. Juni 1895 8$ 1, 10. 608 11. 6 FranzG vom 21. Juni 1865. Konst. vom 25. Jan. 1852. Org. Dekret vom 25. Jan. 1852. Regl. vom 80. Jan. 1852. G. vom 90. Dez. 1871 s5 8. und 13. G. vom 4. Juli 1879 $ 11. G. vom 13. Juni 1898. rweiterung er Zuständigkeit des kais. Rats durch KaisV vom 22. April 1902; vgl. auch G vom 14. Juni 1913 (GBI N). 6 G. vom 30. Dez. 1871 $ 17. G. vom 27. Febr. 1884. "Vgl. $ 118a. AusfG zum RGVG vom 4. November 1878. Das Kriegsgericht ist durch G. vom 24. Jan. 1881 aufgehoben. 8 Die Bestimmungen über Bezirks- und Kreistage beruhen in erster Linie auf den FranzGG@ vom 22. Juni 1838, 10. Mai 1838, 8. Juli 1848, 7. Juli 1852, 18. Juli 1866 über General- und Arrondissementsräte. Dazu sind später folgende deutsche Gesetze gekommen: G. betr. die Bezirksvertretungen, is- vertretungen und die Wahl für die Gemeinderäte, vom 24. Jan. 1873. V. wegen Abänderung des G., betr. die Bezirksvertretungen und Wahl zu den

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