Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Staatenverbindungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Bundesverhältnisse

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Der Bundesstaat. § 14.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. $ 14. 49 Der Begriff des Bundesstastes — abgezogen vornehmlich von den drei wichtigsten Verkörperungen, die er in der modernen Staatengeschichte gefunden hat: den Vereinigten Staaten von Nord- amerika, der Schweiz, dem Deutschen Reich — zeigt drei wesent- liche Merkmale: 1. Staatlichkeit des Ganzen, d. h. des Bundes; 2. Staatlichkeit der Glieder; 3. bündische (korporative, genossen- schaftliche) Vereinigung der Glieder zum Ganzen. Das bedeutet im einzelnen: ein Bund von Staaten, welcher Bundesstaat sein und heißen will, muß ein seinen Gliedern gegenüber selbständiges, ihnen übergeordnetes Staatswesen darstellen; sein Wille muß die Eigenschaft einer wahren Staatsgewalt besitzen. Besitzt er diese Eigenschaft nicht, so ist die betreffende Staatenverbindung keine staats-, sondern eine völkerrechtliche: kein Bundesstaat, sondern ein Staatenbund. Die Gliedstaaten (Einzelstaaten) müssen trotz der Unterordnung unter die Bundesgewalt und dem dadurch be- dingten Verlust ihrer Souveränetät Staaten, d. h. Gemeinwesen mit eigenständiger Herrschaft über ihre Untertanen # geblieben sein; — andernfalls würde der „Bundesstaat“ in Wahrheit kein solcher, überhaupt keine Staatenverbindung, sondern ein Einheitsstaat b sein. Endlich muß die Struktur der Verbindung und des Ver- hältnisses zwischen der Gesamtheit und ihren Gliedern eine bündische, eine genossenschaftlich-korporative sein. Bündisch ist gleichbedeutend mit genossenschaftlich: das genossenschaftliche Moment kommt aber darin zum Ausdruck, daß die Gliedstaaten, Untertanen und zugleich Mitinhaber der Bundesgewalt, bei der Bildung der letzteren, des Bundeswillens, nach Maßgabe der Bundesverfassung beteiligt sind. Ein Gesamtstaat, welcher seine Gliedstaaten nur unterwirft, ohne sie bei der Bildung seines Willens zu beteiligen, wäre eine Staatenverbindung vom Typus des Herr- schaftsverbandes, ein Staatenstaat im engeren Sinne®, aber kein Genossenschaftsverband, kein Bundesstaat. So kann man definieren: Der Bundesstaat ist ein Ge- samtstaat, genossenschaftlich zusammengefügt aus einfachen Staaten, die einerseits ihm unterworfen, anderseits an der Bildung seines Willens beteiligt sindd. s Vgl. oben $3S 13f. b Vgl. oben S 2 S. 11 ff. e Vgl. oben $ 12 8. 45. d Die in dieser Begrifisbestimmung ausgedrückte Ansicht, daß die Essentialien des Bundesstaats in der Staatlichkeit des Bundes, der Staatlich- keit.der Glieder und der Beteiligung der Glieder bei der Bildung des Bundes- willens liegen, ist die heute herrschende. Vgl. Laband, St.R. 1 60 ff.; Jellinek, System 295 und (weniger klar) Staatal. 769, 773. 774; Loening, Handwörterb. a.a.0. 7 725; Zorn, 7.StaatsW. 87 317, Ann.D.R. (1884) 461, St.R. 1 73, 87 ft.; Rehm, Unitarismus und Föderalismus in der deutschen R.-V. (1898); Staatsl. 86 (anders freilich Staatsl 1907 43); Anschütz, Enzyklop. 16, 17, 64ff.; Bis- marck und die R.-V. (1899) 12 ff.; ferner: v. Treitschke, Politik 2 325; Mejer, Einleitung 23; Brie, GrünhutsZ. 11 155 ff. und Staatenverbindungen 80 ff., 116 ff.; Bake, Beschouwingen over den Statenbond en den Bondsstaat (1881) G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. I. 7. Aufl. 4

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation