Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Staatenverbindungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Bundesverhältnisse

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Der Bundesstaat. § 14.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

50 Einleitung. $ 14. In den Bundesstaaten der Gegenwart richten sich die — oder doch gewisse — Herrschaftsrechte der Bundesgewalt unmittelbar gegen die Individuen, das Volk, nicht nur gegen die Einzelstaaten und durch deren Vermittelung erst gegen das Volk, wie denn z. B. die Bundes- (in Deutschland: Reichs-) Gesetze ihre verbind- liche Kraft durch Erlaß und Verkündigung von Bundes (Reichs) wegen erlangen (R.V. Art. 2e), Eine solche unmittelbare Unter- ordnung des Volkes unter die Bundesgewalt ist gewiß politisch wertvoll: als Bürgschaft für die Autorität der Bundesgewalt und gegen staatenbündische Entartung des Bundesstaatsverhältnisses, Sie trifft auch, wie erwähnt, regelmäßig zu und darf daher als naturale des Bundesstaatsbegriffes bezeichnet werden. Ein not- wendiges, wesentliches Merkmal (essentiale) dieses Begriffes ist sie aber nicht und am wenigsten ist es angängig, die Definition des Bundesstaates allein auf dieses Moment zu stellenf. Die Einzelstaaten sind der Bundesgewalt als einer über ihnen stehenden Gewalt unterworfen, also nicht souverän, die Bundes- gewalt dagegen (sofern sie nicht ihrerseits, was denkbar, eine noch höhere Staatsgewalt über sich hat) souveräng. Die Souveränetät ist mithin nicht, wie eine ältere Theorieh behauptet, zwischen Bund und Gliedern geteilt — denn Souveränetät ist eine Eigen- schaft, welche einem Gemeinwesen nur entweder ganz oder garnicht zustehen kann; sie ist weder teilbar noch beschränkbar, sie teilen heißt sie zerstöreni — sondern sie ruht ganz und ungeteilt bei 203 #.; Le Fur, Etat federal 601 f., 673ff.; Gareis, Allgem, Staater. 110; Affolter, Ann.D.R. (1903) 837 ff.; Veith, Der rechtliche Einfluß der Kantone auf die Bundesgewalt nach schweiz. Bundesstaatsrecht (1902). — Im Gegen- satz hierzu bezeichnet die ältere, von Tocqueville (la d&mocratie en Amerique (I, 8) und Waitz (Politik 163 ff., 173 ff.) geführte Bundesstaatstheorie es als ein Erfordernis des Bundesstaates, daß die Einzelstaaten von jedem recht- lichen Einfluß auf die Bildung des Bundeswillens ausgeschlossen seien, VglG. Meyer, Grundzüge 12ff., Erörterungen 15ff. Die Stellung G. Meyers zu dieser Frage war cine vermittelnde: a. a. OÖ. und in den Vorauflagen dieses Buches (6. A. 46) spricht er sich dahin aus, daß eine Beteiligung der Einzelstaaten bei der Bildung der Bundesgewalt in keiner Weise gegen das Wesen des Bundesstaates verstoße, daß aber auch dies Wesen jene Be- teiligung nicht erfordere. Weitere Vertreter dieser Ansicht bei Laband, St.R. 1 61 N. 2, dazu noch Hatschek, Allg. Staatsr. 8 43. 6 vpl unten $& 167. f Wie dies in den früheren Auflagen dieses Buches geschah. Vel. 6. A. 43, 44: „Bundesstaat ist dasjenige undesverhältnis, in welchem die Bundesgewalt ihre Herrschaftsrechte direkt über die einzelnen Untertanen ausübt.” „Jedes Bundesverhältnis, in welchem die Bundesgewalt eine un- mittelbare Herrschaft über die einzelnen Staatsangehörigen besitzt, ist ein Bundesstaat.“ Ebenso oder ähnlich die dort Anm, 4 zitierten. Dagegen im Sinne des Textes: Laband 1 78ft.; Zorn, St.R.1 73; Gierke, SchmollersJ. 7 1162 N. 2; Rümelin, Z.StaatsW. 89 201 ff., 40 394 ff,; Hatschek, Allg. Staatsr. 8 42. 8 Vgl. 6. A. 48. Die heute herrschende Meinung, daß im Bundesstaat nur der Bund, nicht aber die Staaten souverän scien, ist zuerst von G. Meyer, Staatsrechtl. Erörterungen (1872) 2 ff. aufgestellt worden. b Waitz in seinen oben $ 13 Anm. b zit. Schriften; vgl. bes. Politik 162 ff. i Hierauf nachdrücklichst hingewiesen und damit die Waitzsche Bundes- staatstheorie widerlegt zu haben, ist das Verdienst von Seydel: Über den

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation