Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Staatenverbindungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Bundesverhältnisse

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Der Bundesstaat. § 14.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

54 Einleitung. $ 14. Die Entstehung eines Bundesstaates kann ebenso wie die eines Staates auf sehr verschiedene Weise stattfinden®. Von Be- deutung sind von den rechtlich faßbaren und bestimmbaren Mög- lichkeiten namentlich zwei. Ein Bundesstaat kann sich sowohl durch Lockerung eines Einheitsstaates als durch Zusammenschließen mehrerer völlig unabhängiger oder nur in einem Staatenbunde befindlicher Staaten bilden. In letzterem Falle kann die Verfassung des Bundes durch Vereinbarung (Gesamtakt) der Einzelstaaten festgestellt werdent, und die Einzelstaaten behalten nach Konsti- tuierung des Bundes alle diejenigen ihrer bisherigen Hoheitsrechte, welche nicht auf den Bund übertragen sind. e Es ist daher nicht möglich, diese Frage durch eine allgemeine Formel zu lösen, wie Liebe, Staatsrechtliche Studien 16 ff. und Bake, Beschouwingen 157 ff. versuchen. t Die Möglichkeit der Entstehung einer bundesstaatlichen Verfassung durch Vereinbarung stellen in Abrede Jellinek, System 265 ff., Staatsl. 774 ff. ; Liebe, Z.StaatsW. 38 637 ff.; Gierke, SchmollereJ. 7 1158 ff.; Borel, Etude 71ff. Diese Ansicht beruht aber auf einer Verwechslung der vertragsmäßigen Entstehung mit der vertragsmäßigen Natur des Rechtsverhältnisses,. 1. Haenel, Vertragsmäßige Elemente 31 ffl.; Brie, GrünhutsZ. 11 149 ff.; Brock. hausen, Vereinigung und Trennung von Gemeinden 5ö3ff.; Le Fur, Etat Federal 560 fl.; v. Stengel, SchmollersJ. (189%) 1126 ff.; Rehm, Staatsl. 93; Triepel, Völkerrecht und Landesrecht (1899) 68ff.; Anschütz, Enzyklop. 14, 16, 64 fl. Die übereinstimmende Willenserklärung mehrerer Staaten, kraft deren diese Staaten sich zu einem Bundesstaate zusammenschließen, ist nicht, wie meistens gesagt wird und wie auch die Vorauflagen (6. A. 49 u. Anm. 18) sapten, ein „Vertrag“, sondern ein Rechtsakt anderer und eigener Art, der allerdings mit dem Vertrage gemeinsam hat, daß er communi con- sensu Mehrerer zustandekommt. Unter „Vertrag“ versteht man nur diejenige übereinstimmende Willenserklärung, welche auf Begründung, Anderung oder Beendigung eines Rechtsverhältnisses gerichtet ist. Hier aber handelt es sich nicht um Begründung eines Rechtsverhältnisses — der Bundesstaat ist kein „Rechtsverhältnis“ —, sondern um die Schaffung eines neuen Rechts- subjekts und objektiven Rechts, welches diesem Rechtssubjekt, dem Bundes- staate, als Verfassung dienen soll. Es ist daher Begriffsverwirrung, Akte dieser Art als Verträge zu bezeichnen; man muß einen besonderen Namen für diese besondere Sache einführen. Vorgeschlagen sind dafür „Verein- barung“ und „Gesamtakt“: Jellinek, System 204 ff., 321; Kuntze, Der Gesamt- akt (1892) 27 #., 80 ff.; Binding, Gründung des Nordd. Bundes 69, 70; Triepel a. a. O. 49 ff, 59 ff., 68 ff.; Auschütz a. a. O. und Pr.V.Bl. 22 88 ff.; Menzel, Die Arbeiterversicherung nach österr. Recht (1893) 115 ff.; Fleiner, Instit. 82ff. (N. 44 mit weiteren Zitaten). Die Terminologie ist aber noch nicht bis zur Einheitlichkeit gediehen. Vgl. unten $ 64 (Gründung des Nord- deutschen Bundes). ı Die Behauptung, daß auch in einem solchen Falle die Staaten im Bundesstaate ihre Hoheitsrechte kraft einer Delegation des Bundes besäßen Zorn, Z. StaatsW. 37 314 ff.; Ann.D.R. (1884) 459, Staatsr. 1 80ff.; Bake, eschouwingen 178; Jellinek. Staatenverbindungen 44 fi., 271 ff.; Robinson, 2.StaatsW. 53 616), steht mit den historischen Tatsachen in Widerspruch. Vgl. dagegen auch Brie, GrünhutsZ. 11 100, Theorie der Staatenverbindungen 108, Gierke, SchmollersJ. 7 1163 N. 3; Laband, St.R. 1 73 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation