Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Das Staatsrecht. § 15 - 18.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

58 Einleitung. $ 16. Verbältnisse, so namentlich das Erbfolge- und Vermögensrecht der regierenden Fürstenhäuser, und bedarf insoweit einer Berück- sichtigung im Staatsrechtd. 8 16. Die Quellen des Staatsrechts! sind: 1. Gesetze, unter welchen die Verfassung oder das Grundgesetz von besonderer Bedeutung ist. 2. Gewohnheitsrecht. Eine Bildung von Rechtssätzen in der Form gewohnbheitsrechtlicher Erzeugung kann auf dem Gebiete des Staatsrechtes ebensogut wie auf dem des Privatrechtes vorkommen?. Die Verfassung des alten deutschen Reiches beruhte und die jetzige englische Verfassung beruht zu einem großen Teil auf Gewohnheitsrecht. Auch das Bestehen einer Verfassungs- urkunde steht einer Bildung von Gewohnheitsrecht nicht entgegen, die Bestimmungen derselben können durch Gewohnheitsrecht ab- geändert werden®. Gewisse Anderungen gibt es jedoch, welche d Die staatsrechtliche Seite und Bedeutsamkeit dieser Materie ist in . ihrer neuesten systematischen Darstellung: Rehm, Modernes Fürstenrecht (1904) scharf hervorgehoben. ı Vgl. auch $ 72: Quellen des deutschen Staatsrechts. ® Vgl. G. F. Puchta, Das Gewohnheitsrecht, 2. Teil, (1887) 225 ff; Jellinek, Gesetz und Verordnung 334 ff, Seidler, Zur Lehre vom Gewohnheits- recht auf dem Gebiete des österreichischen Staats- und Verwaltungsrechtes (Abdruck a. d. Festschrift zum 70. Geburtstage Joseph Ungers 1898), dazu O. Mayer, Arch.Öff.R. 14 132 ff. B. Schmidt, Das Gewohnheitsrecht als Form des Gemeinwillens (1899); Brie, Über die Gewohnheit insbesondere als Quelle des Verwaltungsrechts 1 (1399) u. Art. Gewohnheitsrecht im W.St.V.R. Q. A.) 2 287; Spiegel. Die Verwaltungswissenschaft (1909) 184ff. und in tengel-Fleischmanns Wörterbuch 2 289 ff.; O. Mayer, V.R. 1 130 ff.; Anschütz, Preuß. Verw.Bl. 22 87, 88 und im Verw.Arch. 14 326, 327. [Neuerdings ist die Bedeutung des Gewohnheitsrechts für das öffentliche Recht besonders auf dem Gebiete des Verwaltungsrechtes vielfach untersucht worden; im Vordergrunde steht dabei zumeist die Frage, ob Befugnisse der Ver- waltung zu Eingriffen in Freiheit und Eigentum der Untertanen sich nur auf Gesetz oder, bei Nichtvrorhandensein eines Gesetzes, auch auf Gewohnheits- rechte gründen können. Vgl. außer den angegebenen Schriften von O. Mayer, Seidler, Brie, Anschütz insbesondere noch: Fleiner, Instit. 83 ff.; Bräuer, Arch.ÖfE.R. 21. 523 ff. (diese beiden dem Gewohnheitsrecht weniger günstig); Schade, Arch.Öff.R. 25 300 ff., 308 ff.; Schultzenstein, Verw.Arch 16 306, 1 Schanze, Ztschr. f. Praxis u. Gesetzgebung in der Verwaltung 86 12 ff. (ihm günstiger). — Sehr beachtenswert für das Problem des Gewohnheitsrechts im öffentlichen Recht ist auch die Schrift Jellineks über Verfassungsänderung und Verfassungswandlung (1906): viele Verschiebungen des Rechtszustandes, welche Jellinek ala „Verfassungswandlungen“ (d.h. als Änderungen, welche den Text der Verfassung unverändert lassen und durch Tatsachen hervor- gerufen werden, die nicht von der Absicht einer solchen Anderung begleitet sein müssen) anspricht, dürften sich bei näherer Betrachtung als das Werk rechtsändernder Macht der Gewohnheit erweisen.] ® y. Gerber, St.R.($ 6) 14 u.15 meint zwar, von der Abänderung durch Gewohnheitsrecht seien ausgeschlossen jene höchsten Prinzipien der Ver- fassung, welche dem Einfluß der fortschreitenden Rechtsbildung im Staate überhaupt entrückt sein sollten. Aber er hält es selbst für unmöglich, diese höchsten Prinzipien genauer zu formulieren.

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