Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Justiz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Begriff und Arten der Justiz. § 170.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. 8 170. 123 Zweiter Abschnitt. Die Justiz. 1. Begriff und Arten der Justiz'. 8 170. [Die mit den Worten „Rechtspflege“ und „Justiz“ bezeichneten Begriffe decken sich nicht. „Rechtspflege“ ist eine materielle, „Justiz“ eine formelle Kategorie. Der Unterschied ist dem zwischen Gesetzgebung im materiellen und formellen Sinne (oben $ 155) analog. Unter Rechtspflege (gleichbedeutende Ausdrücke: Recht- sprechung, Jurisdiktion) versteht man eine nicht durch ihre ormen, sondern durch ihren Inhalt und Zweck gekennzeichnete Betätigungsmöglichkeit der Staatsgewalt: Rechts Hege ist der In- begriff der auf die Aufrechterhaltung der Rechtsordnung gerichteten Tätigkeiten]. Rechtspflege ist auf den verschiedensten Rechts- gebieten möglich: auf dem des Völkerrechtes, Staats- (Verfassungs- und Verwaltungs-)rechtes, Privatrechtes und Strafrechtes. Von diesen verschiedenen Arten der Rechtspflege steht zunlichst die völkerrechtliche allen übrigen gegenüber, welche man unter der.Bezeichnung der staatlichen Rechtspflege zusammenfassen kann. Die völkerrechtliche Jurisdiktion ist eine schieds- richterliche; sie beruht nicht auf einer den streitenden Teilen über- geordneten Autorität, sondern auf einer Vereinbarung der Par- teien. Sie ist daher auch nicht mit Zwangsgewalt ausgerüstet. Eine Ausnahme tritt nur dann ein, wenn völkerrechtliche Sub- jekte (Staaten) zu einem höheren staatlichen Verbande (staatsrecht- iche Staatenverbindung, s. o. $ 12 S. 44), insbesondere zu einem Bundesstaate (oben $ 14) vereinigt sind und diesem eine Gerichts- barkeit zur Entscheidung von Streitigkeiten seiner Glieder ein- eräumt ist?. Die staatliche Rechtspflege ist dagegen Ausfluß er staatlichen Autorität. Innerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeit besteht nun aber wieder ein Gegensatz zwischen der privat- und strafrechtlichen Jurisdiktion einerseits und der staats- rechtlichen anderseits. Die privat- und strafrechtliche Juris- diktion ist Ausfluß der allgemeinen Überordnung des Staates tiber die seiner Herrschaft unterworfenen Personen, die staatsrechtliche dagegen Ausfluß des besonderen Verhältnisses, in welchem die staatlichen Organe untereinander und zum Staate stehen. Die privat- und strafrechtliche Rechtspflege hat die Aufgabe, bei Störungen der Rechtsordnung durch Privatpersonen einzuschreiten ®, ı Vgl. Anschütz, Enzykl. $ 43 und in der „Kultur der Gegenwart“, Systemat. Rechtswissenschaft (2. Aufl.) 8. 374 ff, 2 So: RV Art. 76 Abs. 1. 3 Diese Person kann bei der Strafrechtspflege nur eine plıysische, bei der Privatrechtspflege sowohl eine physische als eine juristische sein. Auch @. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. III. 7. Aufl. 47

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