Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Justiz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Begriff und Arten der Justiz. § 170.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

724 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 170. Die staatsrechtliche Rechtspflege dient dagegen dem Zwecke, Rechtskontrollen für die amtliche Tätigkeit der staatlichen Organe zu schaffen. Als sich in Deutschland die Funktionen der Justiz- und Ver- waltung zu scheiden begannen, bestand eine Gerichtsbarkeit ledig- lich auf dem Gebiete des Privatrechtes und des Strafrechtes. Verfassungsstreitigkeiten im modernen Sinne gab es damals über- haupt nicht; auf dem Gebiete der Verwaltung fehlte die gesetzliche Regelung und die scharfe Scheidung der Gesichtspunkte des Rechtes und der Zweckmäßigkeit, welche die unerläßliche Voraussetzung für die Entwicklung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit bildet. So fand sich für die Gerichte, als die Organe der Justiz, zunächst gar kein anderes Gebiet der Tätigkeit als das des Privatrechtes und des Strafrechtes. Neben ihren richterlichen Funktionen wurden ihnen aber noch andere Geschäfte übertragen, welche materiell den Charakter von Verwaltungshandlungen hatten: die sogenannte freiwillige Gerichtsbarkeit. Erst im neunzehnten Jahrhundert entstand mit der Entwicklung des konstitutionellen Staatslebens auch eine umfassendere Rechtsprechung auf dem Gebiete des Staatsrechtes. Es trat das Bedürfnis einer Entscheidung von Ver- fassungsstreitigkeiten zwischen Regierung und Landtag hervor; die Einführung der Ministerverantwortlichkeit ließ das Dasein eines Gerichtshofes für die Aburteilung der Ministeranklagen als notwendig oder doch als wünschenswert erscheinen; die rechtlich gesicherte Stellung, welche den Staatsdienern eingeräumt wurde, hatte die Entstehung einer Disziplinargerichtsbarkeit über dieselben zur Folge; die gesetzliche Regelung des Verwaltungsrechtes führte zur Ausbildung einer Rechtsprechung in Streitsachen über den Umfang der Verwaltungsbefugnisse. Diese richterlichen Zuständig- keiten wurden aber nicht den bestehenden Gerichten, sondern neu ebildeten besonderen Behörden übertragen. Ersteren blieb, wie Bisher, lediglich die Ausübung der Privat- und Strafgerichtsbarkeit. Im Gegensatz zu den neu entstandenen Sondergerichtshöfen für staatsrechtliche Streitigkeiten wurden sie nunmehr als ordent- liche Gerichte bezeichnet. Im Anschluß an diese Behördenorganisation hat sich der Be- griff der Justiz entwickelt. [„Justiz“ ist, im Gegensatz zu „Rechts- flege“ ein formeller Begriff; man versteht darunter die Tätig- keit der ordentlichen Gerichte], Diese Tätigkeit umfaßt einerseits nicht die gesamte Rechtspflege (namentlich nicht die Pflege des Staats- und Verwaltungsrechts, s. o.), anderseits sind in derselben Funktion enthalten, welche nicht unter den Begriff der Rechts- pflege fallen. Die Justiz in diesem Sinne zerfällt in: der Staat in vermögensrechtlicher Beziehung (Fiskus) wird nach Maßgabe unseres Rechtes als Privatperson behandelt, welche den Vorschriften des Erivatrechtes und demnach der Jurisdiktion der ordentlichen Gerichte unter- worfen ist.

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