Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Justiz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Verteilung der Funktionen der Justiz unter die einzelnen Organe. § 171.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 172. 733 8. Gemeindegerichte zur Entscheidung über vermögensrechtliche Ansprüche, welche den Betrag von sechzig Mark nicht übersteigen, unter Vorbehalt des ordentlichen Rechtsweges*. Für das Ver- fahren in diesen Gerichten sind nicht die Vorschriften der Reichs- justizgesetze, sondern die der betreffenden Landesgesetze maß- Bebend *#, Zu den besonderen Gerichten gehören ferner die durch rtsstatut oder Anordnung der Landeszentralbehörde zu errichten- den Gewerbegerichte und Kaufmannsgerichte **. — Außerdem sind als spezielle, von den ordentlichen Gerichten abweichende Ge- staltungen die besonderen, auf Haus- oder Landesgesetzen be- ruhenden Gerichte für die Mitglieder der landesherrlichen Familien und des fürstlichen Hauses Hohenzollern, sowie die den Standes- herren landesgesetzlich gewährten Austräge in Strafsachen vor- behalten worden *, 8. Austibung der Justiz durch die Gerichte. & 172. Im Mittelalter fand eine scharfe Sonderung zwischen den Funktionen der Gerichtsgewalt oder Gerichtsherrlich- keit und denen der Rechtsprechung oder Urteilsfindung statt. Erstere.umfaßte das Recht, für die Abhaltung und Besetzung der Gerichte zu sorgen, den Vorsitz in denselben und die Aus- übung des prozessualischen Zwanges, insbesondere die Vollstreckung der Urteile; sie stand dem Könige bzw. den Landesherren zu, und die in ihr enthaltenen Befugnisse wurden entweder von dem Gerichtsherrn persönlich oder von dessen Beamten ausgeübt. Letztere dagegen war Sache des Volkes, die Ausübung derselben erfolgte entweder durch die gesamte Gerichtsgemeinde oder durch die Schöffen. Mit dem Untergange der Schöffenverfassung ging auch die Funktion der Rechtsprechung auf den Gerichtsherrn und dessen Beamte über. Gleichzeitig machte sich aber das Bestreben geltend, jeden persönlichen Einfluß des Gerichtsherrn auf die Entscheidung der Rechtsstreitigkeiten auszuschließen und diese unabhängigen Behörden zu übertragen!. Die Unabhängigkeit der Reichsgerichte von der Einwirkung des Kaisers wurde schon im sechzehnten Jahrhundert von der Reichsgesetzgebung wiederholt anerkannt ®. “ RGVG $ 14 Nr. 3. #5 EG zur RCPrO S$ 3, zur RStrPrO $ 3. 46 RG, betr. die Gewerbegerichte, vom 29. September 1901. RG, betr, Kaufmannsgerichte vom 6. Juli 1904. Vgl. oben $ 118a, Nr. 14, 15. 41 EG zur RGVG 88 5 u. 7. Vgl. Loening, Die Autonomie der standes- herrlichen Häuser Deutschlands (Denkschrift, verfaßt im Auftrage des Vereins der deutschen Standesherren), 1905, S. 149, 150. ı Siegel, Zur Entwicklung der Unabhängigkeit der Rechtsprechung, in den AnnDR 1894 221 ff. 2 RA zu Augsburg von 1510 $ 14, KGO von 1521 Tit. 27, RA zu Augs- burg von 1548 8 24, Rco von 1555 Einl, 8 2 T. II Tit. 85, JRA 8 166, WK Art. 16 88 7 u.8, Art. 1781.

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