Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Zeit des Deutschen Bundes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Bund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Mitglieder des Bundes. § 40.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des Deutschen Bundes. $ 41. 121 nahme neuer Mitglieder durfte nur mit einstimmiger Genehmigung der vorhandenen stattfinden®”. Abtretungen an fremde Mächte erforderten die Zustimmung des Bundes, während diese bei Ab- tretungen an Mitverbündete nicht erforderlich war. Bei Ver- änderungen im Besitzstande der Bundesglieder änderten sich die Rechte und Pflichten derselben nur mit Zustimmung des Bundes®®,. Namentlich hatte dieser bei Erbanfällen darüber zu entscheiden, ob die Plenarstimmen des erloschenen Hauses auf den sukze- dierenden Stamm übergehen sollten ®, 4. Rechtlicher Charakter des Deutschen Bundes. g al. Als Zweck des Bundes stellten die beiden Bundesgrund- verträge! übereinstimmend die Erhaltung der äußeren und inneren Sicherheit Deutschlands und der Unab- hängigkeit und Unverletzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten hin. Unter der Erhaltung der äußeren Sicherheit war die Verteidigung des deutschen Gebietes gegenüber fremden Mächten verstanden. Bei der Erhaltung der inneren Sicherheit hatte man teils die Verhütung von Streitigkeiten zwischen den einzelnen deutschen Staaten, teils die Unterdrückung revolutionärer Bewegungen im Auge. Die Erhaltung der inneren Sicherheit sollte jedoch nur insoweit Sache des Bundes sein, als eine Störung derselben für ganz Deutschland zu befürchten stand, Die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung in den einzelnen Bundesstaaten war den Regierungen derselben überlassen?®. In dieser Zweckbestimmung lag gleichzeitig auch eine Kompetenz- grenze des Bundes®. Der Deutsche Bund war ein Stastenbund. [Das Rechtsverhältnis „Staatenbund“ ist oben $ 13 S. 45 da- hin definiert worden: Staatenbund ist die auf Vertrag beruhende, in diesem Sinne und nach ihrer rechtlichen Natur vertragsmäßige, organisierte Verbindung souveräner Staaten zur gemeinsamen aus dem Bunde auszutreten (Sezessionsrecht), wollte und konnte hiermit nicht beseitigt werden. Vgl. oben $ 13 8.48, Anschütz, Enzykl. 36 und Ebers, Lebre vom Staatenbunde 291—293. Preußen hat am 14. Juni 1866 (unten $ 61) von diesem Sezessionsrecht Gebrauch gemacht. Vgl. E. Kaufmann, Das Wesen des Völkerrechts und die clausula rebus sic stantibus, 29.) sW.S.A, art. 6. 12, 18. rt. 6. . Art. 16. rt. 2 und W.S. A. Art. 1. W.S.A. Art. 8: „Der Umfang und die Schranken, welche der Bund seiner Wirksamkeit vorgezeichnet hat, sind in der Bundesakte bestimmt, die der Grundvertrag und das erste Grundgesetz dieses Vereins ist. Indem die- selbe die Zwecke des Bundes ausspricht, bedingt und begrenzt sie zugleich dessen Befugnisse und Verpflichtungen.“ — Vgl. Kompetenzbestimmung vom 12. Juni 1817 (G. v. Meyer a. a. 0. 2 40 fl.).

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