Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Begriff und Arten der Verwaltung. § 176.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 176. 753 Schriftstellern des achtzehnten und noch von vielen Schriftstellern des neunzehnten Jahrhunderts gebraucht. Ban teilte die gesamte Polizei in Sicherheits- und Woblfahrtspolizei ein. Erstere sollte den Einzelnen gegenüber den ihn bedrohenden Gefahren beschützen, letztere Anstalten zur positiven Förderung der menschlichen Ent- wicklung herstellen. Diesen weiten Begriff der Polizei suchte schon die [im Boden des Naturrechts wurzelnde] Theorie des achtzehnten Jahrhunderts einzuengen, indem sie die Tätigkeit der Polizei auf die Abwendung von Gefahren beschränkte®. Diese Theorie gewann einen höchst bedeutsamen Einfluß auf die Gesetzgebung. Namentlich macht sie sich an derjenigen Stelle des preußischen Allgemeinen Landrechts geltend, wo die Befugnisse der Polizeibehörden und damit die Schranken der Polizeigewalt festgestellt werden 2. —. —— 1 —— 6 Pütter, Institutiones juris publici $ 331: „Ea supremae potestatis pars, qua exerectur cura avertendi mala futura in statu reipublicae interno metuenda dieitur ius politiae... Promovendae salutis cura proprie non est politiae“. » ALR Th. II Tit. 17 8 10. Diese grundlegend wichtige Bestimmung lautet: „Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicher- heit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publico oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahren zu tretien, ist das Amt der Polizei.“ Es ist das Verdienst der obersten preußischen Gerichtshöfe, des Oberverwaltungsgerichts und des Kammergerichts, die Bedeutung und Trag- weite des $ 10 a.a.O. in zahllosen Anwendungsfällen festgestellt und damit der Polizeipraxis sichere Grundlagen und Schranken angewiesen zu haben. Von bahnbrechender Bedeutung für Praxis und Wissenschaft ist nament- lich die Entsch. des OVG v. 14. Juni 1882, 9 353 f. Über diese Judikatur vgl. insbes. Rosin, VerwArch 8 252 ff., Biermann, Privatrecht und Polizei in Preußen (Berlin 1897), Anschütz, im VerwArch 5 406 ff., 6 608 ff. und im PrVerwBl ® 85 ff.; Friedrichs, Polizeigesetz 7ff.; W. Jellinek, Gesetz, Ge- setzesanwendung und Zweckmäßigkeitserwägung 211 ff. — Die in dem $ 10 ALR II 17 entbaltene Legaldefinition der Polizei gilt nicht nur im Geltungs- bereich des Allg. Landrechts, sondern im ganzen Gebiete des preußischen Staates (unstreitig, das Warum jedoch bestritten; eingehendste Darstellung der Streitfrage bei Friedrichs a. a. O. 2ff.). — Der $ 10 II, 17 bildet die positive Rechtsgrundlage sowohl des Verfügungs- wiedesVerordnungs- rechts der Polizeibehörden (Orts- und Landespolizeibehörden). So die herrschende Meinung im Anschluß an die vorhin erwähnte Rechtsprechung. A.M. ist Rosin, welcher behauptet (s. die Zitate in der vor. N., bes. Verw- Arch 8 249 ff.), daß die polizeiliche Verordnungsgewalt, im Gegensatz zu der Verfügungsgewalt in Preußen durch $ 10 a. a. O. nicht beschränkt sei, Polizeiverordnungen (vgl. oben $ 160) mithin nicht nur zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung, sondern auch zur Förderung der Wohlfahrt. erlassen werden könnten. Diese Ansicht ist hnrichtig. Sie hat in der Literatur nur wenig Anklang gefunden (vgl. die bei Friedrichs, Polizei- esetz 7 angetührten Anhänger Rosins, dazu noch Bühler, die subj. Öffentl. echte und ihr Schutz in der Verwaltungsrechtsprechung (1914) 184 ff. und Julius Friedrich, Polizeiverordnung und Polizeiverfügung, im Handb. des kommunalen Verfass.- u. Verwalt.R., Sonderabdruck S. 7). Gegen sio hat sich die große Mehrheit der Schriftsteller ausgesprochen; vgl. Friedrichs, Polizeigesetz 7 (Zitate) 189, 190, dazu noch Schultzenstein 1)JZ 1902 469; W. Jellinek, Gesetz, Gesetzesanwendung usw. (1913), 272. Die Rechtsprechung des preuß. OVG und KG lehnt sie gleichfalls ab; vgl. Angaben bei Friedrichs a. a. O. 89, 189, dazu noch OVG 61 123, 341, 69 891. Sowohl Polizeiver-

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