Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Begriff und Arten der Verwaltung. § 176.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

754 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 176. [Diene Legaldefinition — keineswegs ein bloßer Lehrsatz von ledig- ich theoretischer, sondern ein Rechtssatz von eminent prak- tischer Bedeutungb ist vornehmlich auf die Formel „Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ gestellt, eine Formel, die von da ab (allein oder in Verbindung mit der gleichinhalt- lichen Wendung „Abwelır von Gefahren“) stetig wiederkehrt, wo immer es sich darum handelt, mit dem Begriff der Polizei die Grenzen der Polizeigewalt allgemein und grundsätzlich zu be- stimmen. So hat auch, sehr bald nach dem ALR (1794) der fran- zösische Gesetzgeber die Polizei dahin definiert: „La Police est institude pour maintenir l’ordre public, la liberte, la propridte, la süret& individuelle*e. Nicht anders als in Preußen und Frank- reich hat sich der Begriff der Polizei in den deutschen Staaten außerhalb Preußens entwickelt und festgestellt, so zwar, daß diese Entwicklung sich in den meisten Ländern gewohnheits- rechtlich vollzog. Gesetzliche Definitionen des Begriffs der Art wie die angeführten Bestimmungen des preußischen und französischen Rechts sind im außerpreußischen Deutschland seltend; in den meisten Mittel- und Kleinstaaten beruhen mit dem Begriff der Polizei auch die Grundlagen und Grenzen der Polizeigewalt auf dem ungeschriebenen Rechte. Inhaltlich aber stimmen diese — hier geschriebenen und ungeschriebenen — Normen über Polizei und Polizeigewalt durchweg tiberein: ein zwar nicht gemeines, aber allgemeines, gleichheitliches deutsches Recht. fügungen als auch Polizei verordnungen können in Preußen, soweit nicht das Gesetz ausdrücklich und speziell ein anderes bestimmt, nur innerhalb der Schrauken des $ 10 II 17 ALR erlassen werden. b A, M. Schultzenstein, VerwArch 18 548, 549. Nach Wolzendorff, Grenzen der Polizeigewalt, Teil 2, 37 ff., 7Sff. habe $ 10 II 17 bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts nicht als aktuelles Recht gegolten, erst durch eine dann einsetzende, vor allem von der Rechtsprechung des OVG und KG vertretene „Rechtsüberzeugung“ sei das, was er besagt. geltendes Recht in Preußen geworden. Vgl. auch Wolzeudorff ım ArchÖfR 38 321 nm. 2, e Code des d&lits et des peines, 3. brum. IV = 25, Okt. 1795, art. 16. Dazu OVG 20 399, 400 (betont die Gleichartigkeit dieser Bestimmung mit ALR $ 10 II 1%); Wolzendorff, Grenzen der Polizeigewalt 2 80. Die Be- stimmung hat in Elsaß-Lothringen noch Geltung: OÖ, Mayer, Theorie des franz. VerwR 175 Anm. 1. Über den Begriff der Polizei und die Grenzen dor „ollzeigewalt im heutigen französischen Recht: Wolzendorff, ArchÖfR d So z. B. Baden; vgl. bad. PolStrafGB v. 31. Okt. 1863, Art. 30 Abs. 1: Neben den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzbuchs bleibt den Polizeibehörden die Befugnis vorbehalten, auch unabhängig von der straf- erichtlichen Verfolgung rechts- und orduungswidrige Zustände innerlialb ihrer Zuständigkeit zu beseitigen und deren Entstehung oder Fortsetzung zu hindern.“ Dazu Thoma, Polizeibefehl 45 ff., 234 ff. Über analoge Gesctze»- bestiminungen in einigen anderen deutschen Staaten vgl. Wolzendorff, Grenzen der Polizeigewalt a. a. O. 41ff., W. Jellinck, (iesetz, Gesetzcs- anwendung 272 N, 18. e So namentlich in Sachsen (vgl. Schade, ArchÖfR 2% 364 und die dort eingehend besprochene Judikatur des sächs. OVG, und Schanze in

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