Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Begriff und Arten der Verwaltung. § 176.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 177. 757 Stellung von Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft und der Ge- richte ein!. 3. Die Verwaltungsfunktionen verteilen sich zwischen Reich und Einzelstaaten. Das Reich besitzt alle wesentlichen Ver- waltungsbefugnisse auf dem Gebiete der auswärtigen Angelegen- heiten, die ausschließliche Verwaltung der Kriegsmarine, die obere Leitung des Landheeres, die Verwaltung seiner eigenen Finanzen und eine Reihe gesetzlich bestimmter Befugnisse der inneren Ver- waltung. Der Schwerpunkt der verwaltenden Tätigkeit der Einzel- staaten liegt auf dem Gebiete der inneren Verwaltung, auf welchem sie alle Befugnisse besitzen, die nicht dem Reiche übertragen sind, und in der Verwaltung ihrer eigenen Finanzen. Außerdem sind sie an der Heeresverwaltung beteiligt, und es stehen ihnen ge- ‚vinse Befugnisse auf dem Gebiete der auswärtigen Angelegen- eiten zu. II. Die rechtliche Natur der Verwaltungsakte!., 8 177. Verwaltungsakte heißen die von den Verwaltungsorganen ın Austibung ihrer Zuständigkeit vorgenommenen Handlungen‘?, Die Verwaltungsakte zerfallen in solche, welche sich innerhalb des Organismus der Verwaltung bewegen, und solche, durch welche die Verwaltung zu anderen Rechtssubjekten in Beziehung tritt. I. Innerhalb des Organismus der Verwaltung be- steht ein Verhältnis der Über- und Unterordnung. Die höheren Organe besitzen das Recht, die Tätigkeiten der niederen zu leiten und ihnen Befehle zu erteilen, sowohl in der Form all- gemeiner Verordnungen (Dienstanweisungen, Instruktionen oben 671) als in der Form konkreter Verfügungen. Die niederen Organe sind verpflichtet, diesen Befehlen Folge zu leisten, sofern sich dieselben innerhalb der gesetzlichen Kompetenz bewegen, den vorgeschriebenen F'ormen entsprechen und nicht mit dem klaren Wortlaut eines Ge- setzes in Widerspruch stehen. Die höheren Verwaltungsorgane haben gegenüber den niederen ferner das Recht der Dienstaufsicht, d. h. die Befugnis, von der Tätigkeit derselben Kenntnis zu nehmen und im Falle eines unangemessenen oder pflichtwidrigen Verhaltens derselben die erforderlichen Maßregeln zu ergreifen. Il. Außerhalb des Organismus der Verwaltung lassen sich drei Gruppen von Verwaltungstätigkeiten unterscheiden: 1. der Verkehr mit anderen Staaten, 2. der vermögensrechtliche Verkehr mit Privatpersonen, 3. die Ausübung obrigkeitlicher Be- fugnisse gegenüber den Untertanen. 1. Diejenigen Verwaltungshandlungen, welche den Verkehr mit anderen Staaten zum Gegenstande haben, bewegen sich ı RGVG 8 153, RStrPrO 88 159, 161, 187. ı Laband, StR 2 8 65; @. Meyer-Dochow $ 11; O. Mayer, VR 189; Fleiner, Instit. 175 ff.; Kormann, System der rechtsgeschäftl. Staatsakte (1910). 49*

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