Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Allgemeine Grundsätze.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Verhältnis der Verwaltung zur Justiz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Kompetenzkonflikte. § 181.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

774 Zweiter Teil. Drittes Buch. 8 181. Kompetenzkonflikte können nur da entstehen, wo eine organische Trennung von Justiz und Verwaltung stattgefunden hat. Über die Erledigung derselben bestanden in älterer Zeit verschiedene Meinungen. Ein Teil der Schriftsteller vertrat den Grundsatz, daß die Gerichte selbständig über ihre Kompetenz zu entscheiden hätten, und daß ihre desfallsigen Urteile auch für die Verwaltungs- behörden maßgebend seien. Andere stellten die Ansicht auf, daß die Entscheidung zur Kompetenz des Landesherrn gehöre®. In Preußen wurde schon unter Friedrich dem Großen eine besondere Kommission [„Jurisdiktionskommission“])] zur Erledigung der Kompetenzkonflikte eingesetzt, welche aus Mitgliedern des General- direktoriums (oben 398, 399) und des höchsten Gerichtshofes be- stand®. Diese Einrichtung wurde jedoch bei Gelegenheit der Re- organisation der preußischen Verwaltung im Anfang des neun- zehnten Jahrhunderts wieder beseitigt und die Erledigung der Kompetenzkonflikte dem Könige vorbehalten*. Auch in andern deutschen Staaten wurde die Entscheidung derselben durch aus- drückliche gesetzliche Bestimmung für ein Recht des Monarchen erklärt, Seine Ausbildung hat das Institut der Kompetenzkonflikte hauptsächlich im französischen Recht erfahren. Namentlich ist das Recht der Verwaltung, den Kompetenzkonflikt zu erheben, durch die französische Gesetzgebung genau geregelt worden. Die Entscheidung der Kompetenzkonflikte erfolgte nach den im Jahre VIII erlassenen und nach kurzer Unterbrechung im Jahre 1852 wieder in Kraft getretenen Bestimmungen® durch das Staatsoberhaupt auf Grund eines Gutachtens des Staatsrates, O. Mayer, VR (2. Aufl.) 1 186 ff.; Fleiner, Instit. 25 fi.; Anschütz in der Kultur der Gegenwart, Systemat. Rechtswissenschaft 418 ff. — Im Gegen- satz zu Kompetenzkonflikt spricht man von Kompetenzstreit, wenn die Zuständigkeit zwischen mehreren Behörden derselben Ressorts (Gerichten oder Verwaltungsbehörden) streitig ist. Ein solcher Kompetenz- stzeit wird im Instanzenzuge der Gerichte oder Verwaltungsbehörden er- gt. * Vgl. H. A. Zachariä 2 8 177 S. 258 ff.; Loening, Deutsches Ver- waltungsrecht 7%. ® Instruktion vom 10. Febr. 1756 (Novum corpus constitutionum Mar- chicarum II 519), [Vgl. Bornhak, Preuß. Staats- und Rechtsgeschichte 208, 209; Loening im VerwArch 2 266, 267 N. 96, 97; Gerichte und Verwaltungs- behörden 81, 82.] + V, wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-, Polizei- und Finanzbehörden vom 26. Dezember 1808 $ 51. Nach der Kabinettsorder vom 30. Juni 1828 sollte bei Kompetenzkonflikten entweder eine Vereinigung des Justizministers mit dem betreffenden Fachminister stattfinden oder die Sache beim Staatsministerium geprüft und an den König berichtet werden, welcher entweder selbst entscheiden oder die Entscheidung dem Obertribunal (oder rheinischen Revisionshofe übertragen konnte. Näheres bei Loening, Gerichte u. Verwaltungsbehörden 213 ff. 6 Württ. Verf. $ 59 Ziff. 3 [Beratung im Geheimen Rate obligatorisch]; S-Mein. Ed. vom 21. Januar 1829 Art. 15; S.-Alt. GG 8 46. Art 1 Reglement vom 5. nivose des J. VIII. Dekret vom 25. Januar 1852.

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