Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Quellen des deutschen Reichsstaatsrechtes. § 20.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

70 Erster Teil. Erstes Buch. $ 20. einbart wurden und die wichtigsten Grundsätze über die Art der Reichsregierung enthielten. Sie erinnern am meisten an eine moderne Verfassungsurkunde, unterscheiden sich jedoch von einer solchen dadurch, daß sie in Form einer vertragsmäßigen Ver- einbarung zustande kamen und nur für die Regierungszeit des jedesmaligen Kaisers galten. Im Westfälischen Frieden Art. VII 8 3 wurde bestimmt, daß eine gewisse beständige Wahlkapitulation (capitulatio Caesarea certa constansque) auf dem nächsten Reichs- tage festgestellt werden sollte; das „Projekt“ einer solchen kam indes erst im Jahre 1711 zustande und wurde zuerst bei der Wahl Karls VI. in Anwendung gebracht, auch den späteren Wahl- kapitulationen zugrunde gelegt. Die Kurfürsten behaupteten jedoch ein ius adcapitulandi zu besitzen und kraft desselben Zu- sätze machen zu können. Diese wurden von den übrigen Reichs- ständen nicht durchgängig anerkannt und hießen passus contradicti. 7. Die Reichsmatrikel von 1521!°, entworfen für Karls V. beabsichtigten Römerzug, die Grundlage für die Ver- teilung der Truppen und Geldbeiträge auf die einzelnen Reichs- stände,. 8 Die Regimentsordnung Karls V. (Reichskreis- ordnung) von 15211. 9. Die Reichsexekutionsordnung von 15559. 10. Die sogenannten deutschen Religionsverträge, nämlich der Passauer Vertrag von 1552'? und der sogenannte Augsburger Religionsfriede von 15551*, welche die Stellung der protestantischen Stände im Reiche regelten. Ersterer war ein Vertrag zwischen dem Kaiser, den Kurfürsten und einer Reihe von Fürsten, dessen Verbindlichkeit für das Reich durch den Augsburger Reichsabschied von 1555 $ 140 und den Westfälischen Frieden Art. V $ 1 anerkannt ist; letzterer bildet einen Teil des Augsburger Reichsabschiedes von 1555. 11. Der Westfälische Friede von 1648°, in zwei ziemlich gleichlautenden Urkunden zu Osnabrück mit Schweden (instru- bei Oertel a. a. O. 139 ff. und 442 fl. Das Projekt einer ständigen Weahl- kapitulation von 1711. bei Zeumer, Quellenslg. 309, 474 ff. („wie solches den 4., 6. und 7. Julii 1711 von beyden höheren Reichs-Collegiis verglichen, collationiret und den 8. gedachten Monats und Jahrs vom hochlöbl. Chur- fürstl. Mayntzischen Reichs-Direetorio per privatam Dictaturam communi- eireh worden ist“). Gesetz ist dieser Entwurf nicht geworden (8. jedoch oben im Text). ı Neue und vollständigere Sammlung 2 216 ff.; Zeumer, Quellenslg. 313 ff. ıı Ebendaselbst 211 ff.; Zeumer eod. 318 #f,; Wynecken, Die Regiments- ordnung von 1521, in den Forschungen z. deutschen Gesch. 8 563 ff. ’2 Ebendaselbst 8 20 fl. 13 Ebendaselbst 11ff.; Oertel a, a. O. 159 ff.; Zeumer eod. 340. 4 Neue Sammlung a. a. OÖ. 16ff.; Oertel a. a. O. 198 ff.; Lehmann a. a. O. 246 ff.; Zeumer eod. 341 ff. 18 Oertel a. a. O. 239 ff.; Lehmann a. a. O. 251ff.; Zeumer eod. 395 fi. Vgl. Joh. Gottfr. v. Meiern, Acta pacis Westphalicae, 7 Bde., Hannover 1734—40; Pütter, Geist des Westfälischen Friedens, Göttingen 1795.

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