Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Verwaltung der inneren Angelegenheiten. §§ 191 - 194.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 192. 821 große Gruppen: 1. dieobrigkeitlichen Funktionen, welche sich in der Ausübung von Herrschaftsrechten äußern und in poli- zeiliche Verfügungen, rechtsbegründende und rechtsaufhebende Verwaltungsakte, Feststellungen und Beurkundungen zerfallen; 2. die fürsorgenden Tätigkeiten, welche man auch unter dem Begriff der staatlichen Pflege zusammenfaßt, d. h. solche, welche die Förderung des Einzelnen und der Gesamtheit durch Gewährung von Unterstützung und Errichtung gemeinnütziger An- stalten bezwecken. 8 192, Die Tätigkeit der Verwaltung in bezug auf daspersönliche Leben umfaßt die Regelung der rechtlichen Stellung der Personen, die Sicherheitspolizei und das Gesundheitswesen. I. Die rechtliche Stellung der Personen ist eine zweifache: eine privatrechtliche und eine staatsrechtliche; letztere hat sowohl das Verhältnis der Personen zum Staat als das zu den Kommunalverbänden zum Gegenstande. 1. Die hauptsächlichste Tätigkeit, welche die Verwaltung in bezug auf die privatrechtliche Stellung der Personen! ent- wickelt, ist die Sorge für den Personenstand. Diese äußert sich in der Mitwirkung bei der Vollziehung der Eheschließungen, der Beurkundung derselben, sowie der Geburten und Sterbefälle. Bis in das neunzehnte Jahrhundert hinein lag diese Tätigkeit in den Händen kirchlicher Organe. Im Laufe desselben wurde zuerst durch die französische Gesetzgebung, dann aber auch durch besondere Gesetze einzelner deutscher Staaten das Institut der Zivilehe und der Zivilstandsregister in Deutschland eingeführt. Dasselbe hat durch die Reichsgesetzgebung im ganzen Reichsgebiete Geltung erlangt. Damit sind die betreffenden Funktionen zu staatlichen Verwaltungsfunktionen geworden. Als weitere Verwaltungsakte, welche für die privatrechtliche Stellung der Personen von Be- deutung sind, erscheinen die Legitimation unehelicher Kinder, die Großjährigkeitserklärung, die Bestätigung der Namensänderung, die Begründung, Aufhebung und Beaufsichtigung juristischer Personen. 2. Die Gesamtheit der auf die Beziehungen der Personen zur Gemeinde beztiglichen Rechtsgrundsätze wird als Heimats- und Niederlassungsrecht bezeichnet. Dasselbe hat sich im Anschluß an die Grundsätze über die Armenunterstützung entwickelt ?. Die Niederlassung in einem Orte war nach der früheren Gesetzgebung meist an eine besondere Erlaubnis der Verwaltungs- namentlich der Gemeindebehörden, geknüpft. Die Gesetzgebung des Deutschen Reiches hat nach dem Vorgang verschiedener Landes- gesetzgebungen, namentlich der preußischen, ein freies Nieder- assungsrecht hergestellt. Nur in wenigen, gesetzlich festgestellten 1 G. Meyer-Dochow, Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechts (4. Aufl.) 198 ff. Vgl. auch oben $ 112 S. 423 ff. 95*

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