Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Die Verwaltung der inneren Angelegenheiten. §§ 191 - 194.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen, $ 194. 833 künstliche (Kanäle). Bei den ersteren beschränkt sich die Ver- waltungstätigkeit auf die Erhaltung der Schiffbarkeit und die Ausübung der Strompolizei. Letztere sind Verhehrsanstalten, die in der Regel vom Staate angelegt und unterhalten werden, deren Anlage aber auch von Privatgesellschaften unter staatlicher Kon- zession ausgehen kann, in welchem Falle ihr Betrieb staatlicher Aufsicht unterliegt. Das Meer?®! ist einer Staatshoheit nicht unterworfen, also auch kein Gegenstand staatlicher Verwaltungstätigkeit. Letztere beschränkt sich auf diejenigen Teile des Meeres, welche zum Staatsgebiete gehören (Häfen und Küstengewässer), und auf die nationalen Schiffe, In ersterer Beziehung ist zu nennen die Sorge für die Häfen und die Ausübung der Hafenpolizei, die Anlage und Unterhaltung der Schiffahrtszeichen, das Lotsenwesen, die Tätig- keit der Seewarte, die Maßregeln zur Rettung von Personen und Gütern, welche sich in Seenot befinden. In bezug auf die natio- nalen Schiffe umfaßt die Verwaltungstätigkeit die Führung der Schiffsregister und die Ausstellung von Schiffszertifikaten, durch welche das Recht, die Reichsflagge zu führen, nachgewiesen wird, die Vornahme von Prüfungen und Ausstellungen von Befähigungs- zeugnissen für Seeschiffer, Seesteuerleute und 'Maschinisten auf Seedampfschiffen, gewisse polizeiliche Befugnisse in bezug auf die Schiffsmannschaft, die Vermessung der Seeschiffe, die Untersuchung der Seeunfälle und die Überwachung der Auswanderung. 4. Auf dem Gebiete des Post- und Telegraphen- wesens®? bestand noch zur Zeit des deutschen Bundes ein Zu- stand völliger Zersplitterung. Der Postverkehr wurde teils durch die Landespostverwaltungen, teils durch die Thurn- und Taxissche Postverwaltung vermittelt, welche selbständig nebeneinander be- standen und ihre gegenseitigen Beziehungen durch vertragsmäßige Vereinbarungen regelten., Außerdem waren im Laufe des neun- zehnten Jahrhunderts Telegraphenverwaltungen der verschiedenen deutschen Länder entstanden. Nachdem das Thurn- und Taxissche Postregal durch Vertrag vom 28. Januar 1867 auf den preußischen Staat übergegangen war, ist durch die Verfassung des Norddeut- schen Bundes bezw. des Deutschen Reiches (Art. 48) festgesetzt, daß das Post- und Telegraphenwesen für das gesamte Reichsgebiet als einheitliche Staatsverkehrsanstalten eingerichtet und verwaltet werden sollen. Die Ausübung der oberen Verwaltungsbefugnisse steht dem Kaiser, dem Reichskanzler und dem Reichspostamt zu. Für den örtlichen Betrieb besteht eine in die einzelnen Teile des Reiches verzweigte Organisation von Postämtern und Postagenturen. Die Anstellung der oberen Post- und Telegraphen- sowie der Aufsichtsbeamten geht vom Kaiser aus, die der niederen Beamten von den Landesregierungen. — Bayern und Württemberg haben ihre eigene Landespost- und Telegraphenverwaltung behalten.” Da- »ı G. Meyer-Dochow 459. 22 Das. 358 ff.

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