Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Grundsätze. § 195, 195a.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

838 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 195a. ein Musterbeispiel liefert die Kriegsverfassung des Deutschen Bundes?, Von den Zwischenformen, welche unitarische mit föderalisti- schen Gedanken zu vereinigen suchen, ist für das Verständnis der Geschichte wie des Systems der heutigen deutschen Heeres- verfassung besonders wichtig diejenige, welche das Kontingents- system beibehält, es aber im zentralistischen Sinne modifi- ziert, indem sie einmal den Einzelstaaten zwar das Recht der Verwaltung, nicht aber das der Verwendung ihrer Truppen be- läßt, m. a. W. das ius belli ganz auf die Zentralgewalt überträgt, zweitens die Einzelstaaten verpflichtet, nicht nur einen Teil, sondern das Ganze ihrer Streitkräfte der Zentralgewalt zur Ver- fügung zu stellen, so daß sie mehr und andere Truppen als die, welche ihr Bundeskontingent bilden, nicht aufstellen dürfen, drittens endlich die Gesamtheit aller Kontingente, also das Bundes- heer, der Gesetzgebung, Aufsicht und dem auch in Friedenszeiten wirksamen ÖOberbefehl der Bundesgewalt unterstellt. Dieses ist das System der Reichsverfassung von 1849 und der Er- furter Unionsverfassung von 1850 (oben 173). Nach der RV von 1849* „steht der Reichsgewalt ausschließlich das Recht des Krieges und Friedens zu“. Aber sie führt ihre Kriege nicht mit einem eigenen Heer, sondern mit den Streitkräften der Einzelstaaten; es steht ihr (gleichsam ein Recht an fremder Sache) „die gesamte bewaffnete Macht Deutschlands zur Verfügung“. Diese bewaffnete Macht, „das Reichsheer“, „besteht aus der ge- samten, zum Zwecke des Krieges bestimmten Landmacht der einzelnen deutschen Staaten“. „Die Stärke und Beschaffenheit des Reichsheeres“ wird durch Reichsgesetz geregelt, wie überhaupt der Reichsgewalt „in betreff des Heerwesens die Gesetzgebung und die Organisation“ ausschließlich zusteht. Ganz unitarisch gestaltet ist nach der RV von 1849 die Seemacht; sie ist „aus- schließlich Sache des Reichs“®, Die gleichen Prinzipien zeigen sich in den Preußischen Grundzügen vom 10. Juni 1866 (oben 183, 184). Nach ihnen ist nur die Kriegsmarine als eine vollkommen einheitliche (preußischem Oberbefehl unterstellte) An- stalt des künftigen Bundes gedacht®, das Landheer dagegen ganz auf dem durch die Geschichte vorgezeichneten Kontingentsystem aufgebaut: es ist gleichbedeutend mit dem Inbegriff der „bundes- beschlußmäßigen Kontingente“ der Einzelstaaten”. Diese Be- stimmungen bilden die unmittelbare geschichtliche Grundlage der rechtlichen Ordnung, welche das deutsche Kriegswesen durch die Norddeutsche Bundesverfassung, dann die Reichsverfassung emp- fangen hat.] 8 Oben $ 50 8. 140, 141. “88 10-13. 819 * Grundzüge vom 10. Juni 1866, Art. VII, 1 Art. IX.

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