Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das Landheer. §§ 196 - 198.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

854 Zweiter Teil. Drittes Buch. 8 197. und sächsische Truppen gehören, so sind die Ressortverhältnisse durch eine besondere Instruktion geregelt worden®; 2. das Kontingent des Königreichs Sachsen und 3. das Kontingent des Königreichs Württemberg. Das sächsische Kontingent besteht aus zwei Armeekorps, das württembergische aus einem Armeekorps; beide Kontingente haben ihre eigenen Fahnen und Feeldzeichen und selbständige Verwaltung, welche von den Kriegsministerien in Dresden und Stuttgart ge- führt wird. Im wesentlichen gelten in bezug auf diese Kon- tingente die Bestimmungen der Reichsverfassungd, welche je- doch in einzelnen Beziehungen durch Konventionen modifiziert worden sind. In der Konvention mit Sachsen vom 7. Februar 1867° hat sich der König von Preußen verpflichtet, von dem ihm zustehenden Dislokationsrecht nur im Interesse des Bundesdienstes Gebrauch zu machen, Dem König von Sachsen ist bei Ernennung des Höchst- kommandierenden ein Vorschlagsrecht eingeräumt und Sachsen eine ständige Vertretung im Bundesratsausschuß für das Landheer und die Festungen zugesichert worden ®, Etwas größere Abweichungen von dem Normalrecht der Reichsverfassung enthält die Konvention mit Württemberg vom * Instr. vom 10. April 1872; abgedruckt in dem Werke: „Die Militär- gesctze des Deutschen Reiches“ a. a. O. 182ff. [Als „Kaiserliches Kon- tingent“ faßt Bielefeld a. a. O. 300 ff, die reichsländischen Truppen auf. Diese Ban} ist für Elsaß-Lothringen ebenso unrichtig wie für Baden; vgl. oben N. 2. 8 d Daß die militärrechtlichen Vorschriften der Reichsverfassung „auf Württemberg ebensowenig wie auf Bayern anwendbar“ sein sollen, be- hauptet Dambitsch, Komm. z. RV 618. Diese Behauptung ist, soweit sie sich auf Württemberg bezieht, völlig unbegründet, RV Art, 57—68 gelten auch in Württemberg, soweit sie nicht (was nur in vereinzelten Beziehungen der Fall ist) durch die Militärkonv. vom 25. Nov. 1870 abgeändert sind. 5 Abgedruckt in Glasers Archiv des Norddeutschen Bundes Heft III 8. 44 fl.. „Die Militärgesetze“ a. a. O. 66 ff. 6 Die Rechtsgültigkeit der letzten Bestimmungen ist allerdings zweifel- haft, Da die Konvention vor Feststellung der norddeutschen Bundesverfassung abgeschlossen ist, so hat das nachherige Inkrafttreten dieser die Folge ge- habt, daß die verfassungsmäßigen Bestimmungen an Stelle der vertrags- mäßigen getreten sind. Insoweit daher die Vorschriften der Verfassung denen der Konvention widersprechen, wie es hinsichtlich der hier beregten Punkte der Fall ist, sind letztere durch erstere für aufgehoben zu erachten. Die vertragsmäßigen Bestimmungen repräsentieren nur einen tatsächlichen modus vivendi, von dem allerdings preußischerseits nicht leicht abgegangen werden wird nnd aus dem sich allmählich ein Gewohnheitsrecht entwickeln kann. Vgl. Haenel. Vertragsmäßige Elemente 247 ff., Deutsches Staater. 1 492 N. 5; Zorn, Staater. 2 526 ff.; Leuthold, Sächsisches Staatsrecht in Marquardsens Handb. 214 N. 3; Tepelmann a. a. O. 50. — Anderer Ausicht Laband 4 31, 32; Brockhaus a. a. OÖ. 174 ff.; Fricker, Sächsisches Staatsrecht 19 -#.; Seydel, Kommentar 881 ff; Gümbel a. a. O. 184; Gau a. a. O. 55fl. /berzeugend erscheint Labands und Seydels Hinweis darauf, daß die sächs. ilitärkonvention nichts enthalte, was nicht mit der RV bestehen könne und daß da, „wo sie überhaupt den Bestimmungen der RV besondere Ver- abredungen hinzufügte, diese sich im Umkreise dessen bewegten, was der Bundesfeldherr für sich allein zu verfügen in der Lage wäre.®)

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