Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das Landheer. §§ 196 - 198.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 197. 855 25. November 1870’, Das württembergische Armeekorps soll in seinem Verbande erhalten bleiben und im eigenen Lande disloziert sein; eine hiervon abweichende Anordnung des Kaisers, sowie die Dislozierung anderer deutscher Truppenteile in das Königreich Württemberg soll in friedlichen Zeiten nur mit Zustimmung des Königs von Württemberg erfolgen, sofern es sich nicht um Be- setzung süddeutscher oder westdeutscher Festungen handelt. Die Ernennung des Höchstkommandierenden erfolgt durch den König von Württemberg nach vorgängiger Zustimmung des Kaisers. Über die Ernennung der Festungskommandanten und Anlegung von Festungen innerhalb des Königreiches wird der Kaiser sich mit dem Könige von Württemberg vorher in Vernehmen setzen, d.h. dessen Einwilligung® einholen, ebenso wenn er einen von ihm zu ernennenden Offizier aus dem württembergischen Armeekorps wählen will. — Die Bestimmungen über die Bekleidung des württembergischen Armeekorps werden vom König von Württem- berg erlassen; „es soll dabei den Verhältnissen der Bundesarmee die möglichste Rechnung getragen werden“. — Die württembergische Regierung soll stets in dem Bundesratsausschuß für das Landheer und die Festungen vertreten sein. Zwischen dem preußischen und württembergischen Kriegsministerium findet zur Vermittlung der dienstlichen Beziehungen des württembergischen Armeekorps mit dem deutschen Bundesheer, namentlich auch zur Mitteilung der Reglements, ein direkter Schriftenwechsel staat; 4. das bayerische Heer, welches eine durchaus selb- ständige Stellung einnimmt®. Dasselbe bildet einen in sich ge- schlossenen Bestandteil des Reichsheeres mit selbständiger Ver- waltung unter der Militärhoheit des Königs von Bayern. Letzterer vereinigt in seiner Person während der Friedenszeit alle Befugnisse, welche im übrigen Reichsgebiet unter Kaiser und Kontingents- herren geteilt sind; er besitzt den Oberbefehl, alle Befugnisse der Militärverwaltung, das Verordnungsrecht und das Ernennungsrecht aller Offiziere ohne Ausnahme!®,. Erst im Kriege, und zwar mit inn der Mobilisierung, tritt die bayerische Armee unter den Befehl des Kaisers. Die Verpflichtung, diesen Befehlen gehorsam zu sein, wird in den Fahneneid aufgenommen. Die Mobilisierung erfolgt auf Anordnung des Kaisers, formell steht aber der Erlaß des Mobilisicrungsbefehls dem König von Bayern zue. Bayern ? Über die Rechtsgültigkeit derselben kann kein Zweifel sein, da sie eine ausdrückliche verfassungsmäßige Anerkennung durch die Schlußbestim- mung zum XI. Abschnitt der RVerf erhalten hat, 8 Nicht bloß dessen Meinungsäußerung, wie Brockhaus a, a, O. 196 annimmt. ® Bündnisvertrag vom 23, Nov. 1870 8 $ 5, bestätigt durch Schluß- bestimmung zum XI. Abschnitt der RVerf. 10 Die Behauptung Thudichums, Jahrbuch 99, daß die Ernennung der Kommandeure von k nftig zu erbauenden Festungen dem Kaiser zustehe, ist mit der uneingeschränkten Anerkennung der Militärhoheit des Königs von Bayern nicht vereinbar. e Der König von Bayern hat den Mobilmachungsbefehl zu erlassen

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