Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das Landheer. §§ 196 - 198.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

858 Zweiter Teil. . Drittes Buch. $ 198. während dessen Dauer erloschene Festsetzung der Friedenspräsenz- stärke beruhte auf den Reichsgesetzen vom 27. März 191118, 14. Juni 191218, 8. Juli 191314. Das erste dieser drei Gesetze bestimmt, daß vom 1. April 1911 ab bis zum Ablauf des Rechnungs»- jahres 1915, also bis zum 31. März 1915, die Friedenspräsenz- stärke des deutschen Heeres als Jahresdurchschnittsstärke allmäh- lich die Zahl von 515321 Gemeinen, Gefreiten und Obergefreiten erreichen und in dieser Höhe bis 31. März 1916 bestehen bleiben solle. Das zweite Gesetz hat die Zahl 5158321 auf 544211, das dritte hat sie auf 661478 erhöht. Mit diesen Erhöhungen erfolgte eine entsprechende Vermehrung der Kadres!'. An der zuletzt festgesetzten Präsenzstärke waren beteiligt: Preußen, einschließlich der durch Militärkonventionen mit ihm verbundenen Kontingente, mit 513068, Bayern mit 73 370, Sachsen mit 49 472 und Württem- berg mit 25568 Mann. Auf die Friedenspräsenzstärke kommen Offiziere und Unteroffiziere, deren Stellen alljährlich durch den Haushaltplan (Etat) festgestellt werden, sowie Einjährig-Freiwillige nicht in Anrechnung. Da die Geltung der angegebenen Gesetze mit dem 31. März 1916 abgelaufen und eine Neuregelung seither nicht erfolgt ist, fehlt es zurzeit an einer gesetzlichen Festsetzung der Friedenspräsenzstärke; eine dahingehende Bestimmung zu treffen wird Aufgabe der Reichsgesetzgebung nach Abschluß des Krieges sein. ie Bestimmung, daß die Friedenspräsenzstärke „im Wege der Reichsgesetzgebung“ festgestellt werden soll, bedeutet nach dem Sprachgebrauche der Reichsverfassung, daß sie durch einen übereinstimmenden Beschluß von Bundesrat und Reichstag, welcher vom Kaiser auszufertigen und zu verkünden ist, zu geschehen hat. Sie kann demnach entweder durch ein besonderes Gesetz, und zwar entweder auf bestimmte !® oder auf unbestimmte !? Zeit, oder auch durch den alljährlich im Wege der Gesetzgebung (Art. 69 RV) festzustellenden Reichshaushaltplan (Etat) erfolgen!®. Soll 12 RGBI S. 99. 18 RGBI S. 389. 14. RGBl S. 496. 15 Das G. vom 8. Juli 1913 formiert die Infanterie in 669 Bataillone, die Kavallerie in 550 Eskadrons, die Feldartillerie in 683 Batterien, die Fuß- artillerie in 55 Bataillone, die Pioniere in 44 Bataillone, die Verkehrstruppen in 31 Bataillone, den Train in 26 Bataillone. — Die allmähliche Erhöhung der Präsenzstärke erfolgte von Jahr zu Jahr durch den Etat. 18 Z. B. für jeweils 7 oder 5 Jahre („Septennat“ bzw. „Quinquennat“. Das System des Septennats liegt den in der Zeit von 1874-1887 erlassenen Präsenzstärkegesetzen zugrunde (oben Anm. 4-6), die späteren Gesetze be- ruhen meist auf dem Quinquennat (oben Anm. 7—10, 12). 117 _Aternat“; vgl. oben Anm. 11. ı8 So die herrschende Meinung: Laband 4 90; Seydel, AnnDR 1875 1410 £,, Kommentar 325, 326; Zorn, Staater. 2 584; v. Savigny a. a. O. 219 ff; Gümbel a. a. O. 172; Arndt. Kommentar zur RV, zu Art. & N. 2; Sartorius a. a. O. 82, 83; Külz, ArchÖffR 80 185, 186. Dagegen halten den Weg der Feststellung durch den Etat für ausgeschlossen: 'Thudichum, Jahrb. a.a.O. 109; Beseler in den Preuß. Jahrbüchern 88 590 f£.; H. Schulze in Grünhuts

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