Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Kriegsmarine. § 199.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 199, 861 liegt dem Kaiser ob, welcher die Offiziere und Beamten der Marine ernennt, und für welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlich in Pflicht zu nehmen sind.“ Das Wort „einheitlich“ be- deutet hier, im Unterschied zu der Verwendung des gleichen Ausdrucks im Art. 63 (oben 840), Einheitlichkeit nicht sowohl im technischen als im staatsrechtlichen Sinne, es besagt: rein unitari- sche Gestaltung. Die Marine ist, was das Landheer nicht ist: eine reichseigene Anstalt, bezüglich deren dem Reiche nicht nur das Recht der Gesetzgebung, sondern auch die Verwaltungshoheit, und zwar beides ausschließlich, zusteht. Sache des Reichs, und des Reichs allein, ist nicht nur die Verwendung, sondern auch die gesetzgeberische Regelung, die Gestaltung, Unterhaltung und Verwaltung der Seestreitkräfte. Die Verfassung der deutschen Seemacht kennt keine Kontingentsherrlichkeit, keinerlei föderalisti- sche Einrichtungen, keine Rücksichtnahme auf partikulare Wünsche und Besonderheiten ; sie verkörpert den oben 837 angegebenen unitarischen Organisationstypus in voller Reinheit. Der deutsche Staat als Einzelstaat, als „Land“, ist auf dem Tätigkeitsgebiet der Kriegsmarine schlechthin nicht mehr vorhanden. Die Einzel- staaten haben weder das Recht auf eine eigene Marine, noch irgendeinen Anteil an der Verwaltung der Reichsmarine Zur See ist die bewaffnete Macht Deutschlands die eines Einheits- staatos. Die Organisation der Marine entbehrte lange Zeit einer gesetz- lichen Grundlage. Sie beruhte lediglich auf Verordnungen des Kaisers, dessen Organisationsgewalt (Art. 53 Abs. 1 Satz 2 RV) nur durch den Reichshaushaltsetat beschränkt wurde. Eine gesetz- liche Regelung des Bestandes der Flotte, d.h. des im Frieden dauernd vorhandenen Teiles der Marine, hat erstmals im Jahre 1898 stattgefunden: Gesetz betr. die deutsche Flotte vom 10. April 1898. Dieses Gesetz erwies sich aber bald als ungenügend. Es wurde ersetzt durch das Flottengesetz vom 14. April 1900, welches in der Folge mehrfach — Gesetz vom 5. Juni 1906, 6. April 1908, 14. Juni 1912 — abgeändert wurde und durch die letzte dieser drei Novellen eine neue Fassung erhielt!. Das Flottengesetz be- stimmt in dieser seiner geltenden Fassung zunächst den Schiffs- bestand der deutschen Flotte. Letzterer zerfällt: 1. in die Schlachtflotte, bestehend aus einem Flottenflaggschiff, 5 Ge- schwadern zu je 8 Linienschiffen, 12 großen und 30 kleinen Kreuzern als Aufklärungsschiffen; 2. die Auslandsflotte: 8 große, 10 kleine Kreuzer. Dieser Schiffsbestand ist gesetzlich iert, eine Vermehrung und Verminderung desselben kann also nur auf Grund eines übereinstimmenden Beschlusses von Bundesrat und Reichstag erfolgen. Ausgenommen bei Schiffs- verlusten sollen Linienschiffe und Kreuzer nach 20 Jahren ersetzt werden; die Frist läuft vom Jahre der Bewilligung der ersten ı Verkündigt durch Bek. des Reichskanzlers vom 27. Juni 1912 (RGB1435).

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