Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Schutztruppen der Schutzgebiete. § 199a.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 200. 865 Recht der Ernennung der Offiziere zu. Die näheren Vorschriften über die Organisation der Schutztruppen werden vom Reichs- kanzler erlassen®. 5b. Militärgesetzgebung. 8 200. Die Verfassung des Norddeutschen Bundes? be- stimmte, daß im ganzen Bundesgebiete die gesamte preußische Militärgesetzgebung ungesäumt eingeführt werden sollte, sowohl die Gesetze selbst als die zu ihrer Ausführung, Erläuterung oder Ergänzung erlassenen Reglements, Instruktionen und Re- skripte, namentlich das Militärstrafgesetzbuch vom 93. April 1845, die Militärstrafgerichtsordnung vom 3. April 1845, die Verordnung über die Ehrengerichte vom 20. Juli 1843, die Bestimmungen über Aushebung, Dienstzeit, Servis- und Verpflegungswesen, Einquar- tierung, Ersatz von Flurbeschädigungen, Mobilmachung usw., für Krieg und Frieden. Die Militärkirchenordnung war jedoch aus- geschlossen. | [Wie und durch wen die „ungesäumte Einführung“ der preußischen Militärgesetze und -verordnungen erfolgen sollte, dar- über bestimmt Art. 61 nichts. Sicher ist, daß die Einführung nicht schon durch den Artikel selbst bewirkt wird®, und daß sie nicht im Gesetzgebungs-, sondern im Verwaltungswege bewirkt werden soll. Strittig aber bleibt, wer zuständig ist, ob der Bund (nach- mals: das Reich) oder die Einzelstaaten und, wenn ersterer, der Bundesrat oder das Bundespräsidium. Es sind drei Meinungen hervorgetreten: eine will nur die Einzelstaaten, d. h. deren .Re- gierungen, die zweite nur die Bundesgewalt, und zwar das Pri- sidium (nach Inkrafttreten der Reichsverfassung: der Kaiser), eine dritte endlich sowohl die Landesregierungen wie das Präsidium für zuständig haltenb. In der Praxis hat sich die dritte dieser Ansichten Geltung verschafft: die Einführung der preußischen Militärgesetze und -verordnungen geschah in der Hauptsache durch auch die Kommandoangelegenheiten der Schutztruppen werden, unter Oberleitung des Reichskanzlers von der zuständigen Keichsbehörde, dem Reichskolonialamt, bearbeitet. Vgl. Rehm, Oberbefehl u. Staaterecht 7, 8. 8 RG vom 18. Juli 1896 8 27. Vgl. die oben, N. 1 angeführten Organi- sstorischen Bestimmungen. ı Verf. des Nordd. Bundes Art, 61. . & So sollte es nach dem preuß. Entwurf der nordd, BVerf. sein; es hieß dort (Art. 58) nicht „einzuführen“, sondern peingef ührt“ (vgl. Laband 4 22 Anm. 1). Die Anderung dieses „eingeführt“ in „ungesäumt einzuführen“ beruht auf einem Amendement der verbündeten Regierungen. . b Die erste Ansicht vertreten Laband (4 21) und Haenel (Studien 2 70), die zweite Seydel, Komm. z. RVerf., 1. Aufl., 223 und G. Meyer, 1880 340, auch Voraufl. 737, die dritte Seydel, Komm., 2. Aufl., 329, Arndt, „erordnungerecht 127 ££., Komm, z. RVerf. (4. Aufl) 327 und Dambitsch, erf. 592.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation