Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Militärgesetzgebung. § 200.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 200. 867 Die betreffende Bestimmung erlangte jedoch nur in Baden uneingeschränkte Gültigkeit. Für Württemberg* wurden außer der Militärkirchenordnung auch das Militärstrafgesetzbuch und die Militärstrafgerichtsordnung sowie die Bestimmungen über Ein- quartierung und Flurbeschädigungen von der Einführung aus- genommen und bestimmt, daß in dieser Beziehung die württem- bergischen Gesetze und Einrichtungen bis zur Regelung im Wege der Reichsgesetzgebung in Geltung bleiben sollten. Bayern sollte nach dem Bündnisvertrage 5 zunächst seine Militärgesetz- gebung behalten „bis zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung über die der Bundesgesetzgebung anheimfallenden Materien resp. bis zur freien Verständigung bezüglich der Einführung der bereits vor dem Eintritt Bayerns in den Bund in dieser Hinsicht erlassenen Gesetze und sonstigen Bestimmungen“. Danach war die Ein- führung preußischer Bundesgesetze in Bayern ausgeschlossen, die Einführung norddeutscher Gesetze entweder durch die Reichs- gesetzgebung oder im Wege freier Verständigung zulässig ®, Seit Gründung des Reiches hat die Reichsgesetzgebung eine umfangreiche Tätigkeit auf dem Gebiete des Militärwesens entwickeltg. Durch diese Gesetzgebung ist das deutsche Militär- recht neu und einheitlich geregelt worden. Auclı die vom Nord- deutschen Bunde erlassenen Gesetze sind zum Teil auf die süd- deutschen Staaten und Elsaß-Lothringen ausgedehnt, zum Teil durch Reichsgesetze ersetzt worden. Endlich hat in Elsaß-Lothringen die Einführung der vor dem Inkrafttreten der Reichsverfassung erlassenen Reichsgesetze und in Helgoland die Einführung aller Gesetze über Militärwesen und Kriegsmarine? stattgefunden. Die ehemals preußischen Militärgesetze haben nunmehr fast sämtlich ihre Geltung verloren. Von denselben befindet sich nur noch in Kraft die Verordnung vom 23. September 1867, betreffend die Heranziehung der Staatsdiener zu —_ m a * Konv. vom 21./25. November 1870 Art. 10. B Yeztr. vom 28: November 1870 Nr. 1IL 851. 6 Ubereinstimmend: Thudichum, Jahrbuch a, a. O. 66. — Anderer An- sicht: Seydel, Kommentar zu Art. 61 Nr. VI, welcher die Worte „freie Vereinbarung“ nur auf die Zeit der Einführung beziehen will, 8 Ein „umfassendes Reichsmilitärgescetz* ım Sinne des Art. 61, d. h. eine einheitliche Kodifikation des gesamten Militärrechts, ist nicht erlassen worden, vielmehr hat man das Militärrecht stückweise, durch Einzelgesatze eregelt. Alle diese Reichsgesetze gelten auch in Bayern, wodurch dieser Einzelstaat, von der provisorischen Militärrechtseinheit (oben im Text) eximiert, der definitiven Rechtseinheit unterworfen wurde. Die reichsgesetzliche Regelung des Militärwesens erstreckt sich insbesondere auf die Wehrpflicht, die Grundlagen der Organisation und Gliederung des Heeres, das Kontroll- wesen, die Rechtsverhältnisse der Militärpersonen, die Besoldungs-, Ruhe- ehalts- und Hinterbliebenenversorgungsverhältnisse der im Heeresdienst ngestellten (Offiziere, Unteroffiziere, Militärbeamte), die Fürsorge bei Be- triebsunfällen, das Militärstrafrecht und -strafverfahren, die Militärlasten. Vgl. das Verzeichnis der einschlägigen Gesetze bei Laband 4 15—17. ? Kaiserl. V. vom 22. März 1891 Art. 1. G. Meyer-Anschütz, Deutsches Staatsrecht. III. 7. Aufl. 86

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