Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die Verwaltung des Kriegswesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Militärgesetzgebung. § 200.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 201. 869 Deutschen Reiches nur insoweit Anwendung, als sie ausdrücklich auf dieselben ausgedehnt sind. Ihre Rechtsverhältnisse haben eine Regelung durch besondere Gesetze gefunden !!, Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen'. I. Allgemeine. Grundsätze. 8 201. Verwaltung der Finanzen ist die auf die Beschaffung und Verwendung von Sachgütern gerichtete staatliche Tätigkeit. Die Finanzverwaltung umfaßt: 1. Die Verwaltung des Staats- vermögens, 2. die Verwaltung der Staatseinnahmen. Diese sind zum Teil privatrechtlicher, zum Teil staatsrecht- licher Natur. Erstere beruhen auf einer staatlichen Tätigkeit, welche sich in den gewöhnlichen Formen vermögensrechtlichen Verkehrs bewegt, letztere auf. der Ausübung von Staatshoheits- rechten. Zu den privatrechtlichen Einnahmen gehören namentlich diejenigen aus dem Staatsvermögen und den gewerblichen Unter- nehmungen des Staates. Die Hauptgruppe der staatsrechtlichen Ein- nahmen des Staates bilden die Steuern, d. h. Geldbeiträge zu den Staatslasten, welche der Staat den Untertanen kraft seiner Herrschaftsbefugnis nach einem allgemeinen Maßstabe auferlegt. Neben den Steuern stehen die Gebühren, d.h. Leistungen der Einzelnen für die Benutzung von Staatsanstalten oder für Hand- lungen staatlicher Organe, und die Beiträge i. e, S., d. h, ein- malige oder periodische Zuschüsse zu den Kosten der Herstellung oder Unterhaltung einer öffentlichen Veranstaltung, die von solchen Personen zu leisten sind, die an der Einrichtung oder dem Be- stand der Veranstaltung ein besonderes Interesse haben?. Ge- bühren und Beiträge i. e. S., die namentlich für das Kommunal- abgabenrecht wichtig sind, haben teils einen staatsrechtlichen, teils einen privatrechtlichen Charakter. Einen staatsrechtlichen, soweit sie für Ausübung von Staatshoheitsrechten gezahlt werden 1 Vgl. oben $ 199® und Anmerkungen. 1 Monographische Bearbeitungen des Finanzrechtes gibt es nicht. Die allgemeinen Werke über Finanzwissenschaft behandeln die Finanzen mehr vom volkswirtschaftlichen und politischen als vom rechtlichen Gesichts- unkte aus. Eine übersichtliche Darstellung des Finanzrechtes gibt G. Meyer- ochow, Lehrb. d. deutschen VerwaltR 8$ 213ff. Vgl. auch die Artikel Finanzverwaltung, Finanzbehörden, Staatsfinanzen (Staatsvermögen, Staats- schulden, Staatshaushalt, Kassenwesen) von O, Schwarz und Ad. Arndt im WStVR 1 783 ff.; 8 473 ff. 2 Über den Unterschied zwischen Gebühr, Beitrag und Steuer vgl. O. Mayer, DVerwR 88 27, 48, 52, 60; Fr. J. Neumann, Die Steuer und das öffentliche Interesse (1887); Toepfer, FinArch 29 ff.; v. Myrbach, FinArch 84 1ff.; Moll, VerwArch 18 215ff.; Ders., Über Gebühren (1916) und dazu die Besprechung von Waldecker in FinArch 88 871 ff. 55 *

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