Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Der Kaiser. § 22.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des alten deutschen Reiches. 8 22. 17 Leitung der Reichshofkanzlei, in deren Verhältnisse jedoch auch die Kaiser nach ihrem Ermessen eingriffen, der Reichstagskanzlei und der Kammergerichtskanzlei zu. Die Beendigung der kaiserlichen Regierung konnte durch Tod, Abdankung oder Absetzung erfolgen. Absetzungen'!® der Könige sind im Mittelalter tatsächlich vorgekommen. Unter dem Einfluß der Rechtsbücher entwickelte sich der Grundsatz, daß dem Fürstengericht unter Vorsitz des Pfalzgrafen bei Rhein eine Gerichtsbarkeit über Krone und Leben des Königs zustehe. Dieser Grundsatz fand durch die Goldene Bulle eine gesetzliche Bestä- tigung. Der Pfalzgraf mußte aber seine Jurisdiktion auf einem Reichstage und in Anwesenbeit des Königs ausüben; ein Kontu- mazialverfahren war also ausgeschlossen ?’., Die späteren Reichs- publizisten waren zweifelhaft, ob das Absetzungsrecht überhaupt noch bestände. Jedenfalls forderten sie für die Absetzung des Kaisers nach Analogie der Vorschriften über die Absetzung der Reichsstände einen Beschluß des Reichstages 18, Römischer König hieß der bei Lebzeiten des Kaiser designierte und erwählte Nachfolger desselben. Die Entscheidung über die Wahl und die Wahl selbst stand den Kurfürsten zu !®, Der Gewählte beschwor die Wahlkapitulation, wurde sofort ge- krönt und sukzedierte beim Tode des Kaisers ohne weiteres. Im Fall der Verhinderung des Kaisers fungierte er als Reichs- verweser. War ein römischer König nicht vorhanden, so ging die Reichs- regierung sowohl im Falle des Todes des Kaisers als bei Minder- jährigkeit und Verhinderung desselben auf die Reichsvikarien über?°,. Reichsvikarien waren der Pfalzgraf bei Rhein und der Herzog von Sachsen. Die ihrer Natur nach unteilbaren Geschäfte (z. B. die Abhaltung des Reichstages, die Autorisation des Reichs- kammergerichts zur Fortsetzung seiner Tätigkeit) übten beide gemeinsam aus, für die übrigen bestanden getrennte Bezirke. Der Pfalzgraf hatte die Vikariatsrechte in partibus Rheni et Sueviae et in jure Franconico, der Herzog von Sachsen in his locis, ubi Saxonica iura servantur?!, Die streitigen Grenzen der beiden Vikariatsbezirke wurden im Jahre 1750 durch einen Ver- gleich geregelt ®®. 16 J, Weizsäcker, Der Pfalzgraf als Richter über den König, Ablı. Königl. Ges. d. Wissenschaften in Göttingen 83. O. Harnack in Forschg. z. deutsch. Gesch. 26 146 ff. Schröder, Deutsche Rechtsgeschichte 492, 493; v. ec te Verantwortlichkeit der Monarchen und höchsten Magistrate (1 1108. hi Q. B. Dap: 5 8 3, Schröder a. a. O. 498. 1 Leist, St.R. 8 68. Gönner, St.R. $ 106. 19 W.C., Art UIS 11. 3° Triepel, Interregnum 30 ff. 21 G. B. Cap. V 81 u. 2, 22 Gerstlacher, Corp. jur. Germanici 8 406.

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