Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Geschichtliche Entwicklung der Finanzverwaltung in Deutschland. § 202.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 202. 871 den Erträgen desselben wurden die Kosten des landesherrlichen Hofhaltes und der Landesverwaltung bestritten. Weitere Ein- nahmen flossen den Landesherren aus den Regalien zu, d.h. nutzbaren Hoheitsrechten, welche durch kaiserliche Verleihung auf sie übergegangen waren. Die Abgaben der Untertanen waren teils privatrechtlicher Natur, teils erschienen sie als freiwillige Beiträge, zu deren Leistung dieselben nur infolge der Bewilligung durch die Landstände verpflichtet waren (oben $ 94). An das Steuerbewilligungsrecht der Landstände schloß sich das Recht der Verwaltung und Erhebung der Steuern an. Entsprechend dem Verhältnis von Landesherrn und Ständen, welche als zwei getrennte, nur durch eine Reihe von Rechten und Pflichten verbundene Subjekte erschienen, bestanden auch zwei getrennte Vermögens- massen: das Kammergut, als dessen Eigentümer der Landesherr erschien, und das Landesvermögen, d. h. die landständische Steuerkasse und die aus ihren Mitteln erworbenen Güter, welche der Korporation der Landstände gehörten. Da jedoch die Kammer- güter fortdauernd die Grundlage der Finanzwirtschaft blieben, so suchten die Landstände auch auf die Verwaltung dieser Einfluß zu gewinnen. Sie setzten es in der Regel durch, daß wenigstens die Veräußerung von Kammervermögen, auch wohl die Aufnahme von Kammerschulden an ihre Mitwirkung gebunden wurde. Die Abgaben der Untertanen waren entweder Naturalleistungen, oder sie hatten steuerartigen Charakter nach der Art von Ver- mögenssteuern, welche aufdem Grundbesitz lasteten; da- neben kamen seit Ende des Mittelalters Kopfsteuern und indirekte Steuern vor. Nach dem dreißigjährigen Kriege, als der verwüstete Grundbesitz nicht mehr imstande war, neue Auflagen zu ertragen, suchte man eine besondere Besteuerung des mobilen Kapitals herzustellen. Als solche erscheint die Akzise, eine Steuer ge- mischten Charakters, die sich namentlich aus einer Reihe von in- direkten Steuern zusammensetzte. Die Akzise wurde die regel- mäßige Form der Besteuerung für die Städte, während auf dem Lande die hergebrachten Grundsteuern bestehen blieben. Eine Beschränkung erfuhr das Steuerbewilligungsrecht der Landstände zuerst dadurch, daß den Landesherren reichsgesetzlich die Befugnis beigelegt wurde, ihre Untertanen für die Leistung der ihnen obliegenden Reichs- und Kreisbeiträge ohne besondere Bewilligung zu Steuern heranzuziehen®, Später dehnte man diesen Grundsatz auch auf diejenigen Steuern aus, welche zur Unterhaltung der Landesfestungen und ihrer Garnisonen * sowie zur Bestreitung der Legationskosten für Reichs- und Kreistage erforderlich waren®, Dagegen wurde der Versuch der Reichsstände, ein weitgehendes fast unumschränktes Besteuerungsrecht reichsgesetzlich feststellen ® RA von 1530 8 118, von 1548 8 24, von 1548 8 102. WK Art. XV S$3, * RA von 1654 8 180. WK Art. XV 89, & Kommissionsdekret vom 19. Juni 1670 (NS der RA 4 80; Schmauß Corp. iur. publ. 1076).

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