Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Im allgemeinen. § 203.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 203. 873 steuern. Infolge der Umgestaltung der gesamtdeutschen Verfassung endlich entstand eine besondere Finanzverwaltung des Reiches neben der der Einzelstaaten. III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten. 1. Im allgemeinen. 8 208. In weitaus den meisten deutschen Staaten, d. h. in allen, in welchen eine gesetzliche Regelung der Domanialverhältnisse statt- gefunden hat, besteht eine.Trennung zwischen dem Staatsver- mögen und dem Privatvermögen oder Fideikommißgut der regierenden Familie, welches häufig als Kammergut bezeichnet wird. Nur sehr vereinzelt hat sich das Kammergut in seiner alten Gestaltung erhalten und trägt in diesem Falle einen gemischten Charakter an sich, der in den früheren Verfassungs- zuständen seine Erklärung findet!, I. Das Staatsvermögen zerfällt in Verwaltungs- vermögen und Finanzvermögen. Ersteres ist der Inbegriff derjenigen Güter, welche Zwecken der Verwaltung dienen, also zur Benutzung für öffentliche Zwecke bestimmt sind. Letzteres umfaßt diejenigen Vermögensgegenstände, welche dem Staate als Einnahmequelle dienen: die Domänen, d. h. landwirtschaftlich genutzte Grundstücke, Forsten, Bergwerke, Fabriken und Aktiv- kapitalien®. Doch ist die Grenze zwischen Verwaltungs- und Finanzvermögen flüssig. II. DieEinnahmen des Staates teilen sich in folgende Gruppen : A. privatrechtliche Einnahmen, d. h. solche, welche der Staat aus der Beteiligung am allgemeinen vermögensrechtlichen Verkehr gewinnt. Zu diesen gehören die Einnahmen aus den Staatsdomänen, Staatsforsten, Staatsbergwerken, Staatseisenbahnen, Staatsfabriken, staatlichen Bank- und Handelsgeschäften, Staats- lotterien, staatlichen Aktivkapitalien, endlich aus herrenlosen Sachen und vakanten Erbschaften?, ! Ne oben $ 94 S. 319 ff. & Über die rechtliche Bedeutung der Einteilung in Verwaltungs- und Finanzvermögen im allgemeinen vgl. Laband, AnnDR 1878 412 ff. und SERDR® 4 345 ff.; G. Meyer, Lehrb. d. VerwR? 2 181ff.. Diese rein finanztechnische Unterscheidung deckt sich nicht mit der im französischen Recht ausgebildeten Einteilung in domaine publique und d, priveo, die an die Verkcehrsfähigkeit des einzelnen Gegenstands anknüpft 8 erscheint deshalb verfehlt, wenn Dochow in der 3. Aufl. des Gg. Meyerschen LehrbdVerwR 619 unter Be- rufung auf O. Mayer, DVerwR 2 71ff. den Begriff der öffentlichen Sachen ncben Verwaltungs- und Finanzvermögen als weiteren Bestandteil des Staats- vermögens nennt. — Nur noch für die Finanzen der Verbände im Staat bedeutsam sind die Begriffe des Grundstocks-, Kämmerei-, Bürger- usw. Vermögens. ® Wegen Einzelheiten vgl. z. B. Schwarz in Hwb. StVerwR 8 473 fi. ® Wegen Einzelheiten vgl. die Darstellungen des Verwaltungsrechts, z. B. G. Meyer a. a. O. 180 ff. (3. Aufl. 631 ff.).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation