Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Im allgemeinen. § 203.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

874 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 208. B. Gebühren für die Vornahme von Handlungen staatlicher Organe und Benutzung staatlicher Anstalten, sowie Beiträge, welche als Entgelt eines besonderen Interesses an dem Bestande eines Öffentlichen Unternehmens gezahlt werden. C. Steuernb. [Diese werden erhoben als: 1. Personalsteuern (z.B. Miet- und Wohnungssteuer); 2. Ertragsteuern vom wirklichen oder mutmaßlichen Er- trag des Grund und Bodens, der Gebäude, des Gewerbebetriebs, des zinstragenden Kapitalvermögens, der Arbeitskraft; 3. Einkommensteuer von dem aus gesetzlich näher be- zeichneten Quellen fließenden Einkommen; da hier die persönliche Leistungsfähigkeit unmittelbar besteuert werden soll, wird vielfach eine ergänzende Steuer vom sog. fundierten Einkommen erhoben, d. h. eine sich nach der Höhe bestimmter Vermögensbestandteile berechnende, aber normaler Weise aus dem Einkommen zu be- streitende SteuerC; 4. Vermögensverkehrssteuern, bei denen bestimmte Rechtsvorgänge im vermögensrechtlichen Verkehr besteuert werden, wie der Abschluß gewisser Verträge, die Errichtung von Ur- kunden usw. Hierher gehören auch die Steuern, die den Güter- verkehr treffen, und zwar von der Erzeugung bis zur Konsumtion. Die finanztechnische Verwertbarkeit dieser Steuern ist sehr viel- seitig und bedingt nicht nur nach dem Besteuerungsgegenstand, sondern auch nach der Besteuerungsart und der Besteuerungsform erhebliche Unterschiede. Sie tragen daher oft auch andere Be- zeichnungen, wie Stempel Zoll, Gebühr, Taxe, Sportel u..a. m. Gedacht sind diese Abgaben regelmäßig als eine Belastung des Verkehrs, so daß also nicht der dem Staat gegenüber zahlungspflichtige Steuerschuldner wirtschaftlich der Destinatär oder Träger der Belastung zu sein pflegt, sondern ein Dritter, auf den jener Steuerschuldner sie abwälzt. Der Dritte bezahlt also im privatwirtschaftlichen Verkehr mit seiner Gegenleistung für eine Sache oder Handlung den Betrag der vom Steuerschuldner entrichteten Abgabe, und da es vielfach geradezu darauf abgesehen ist, in dieser Weise Dritte zu besteuern, spricht man finanz- technisch hier von indirekten Steuern, im Gegensatz zu den — dann in der Hauptsache also die Gruppen oben 1—3 um- fassenden — direkten Steuern, die man ohne das Dazwischen- treten eines solchen Aktes des wirtschaftlichen oder vermögens- + Vgl. oben $ 201 S. 869. b Strutz in Enzyklopädie? 4 425ff.; O. Mayer, D. VerwR? 1 330 ff.; Bredt, Die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit (1912). e In Preußen wird diese, die allgemeine Einkommensteuer ergänzende Steuer folgerichtig als „Ergänzungssteuer“ bezeichnet; in Sachsen, Hessen, Baden und einer Anzahl kleinerer Staaten in Anlehnung an den Besteuerungsmaßstab als „Vermögenssteuer“. Diese letztere Bezeichnung ist aber irreführend, da das Charakteristikum einer echten Vermögenssteuer fehlt. nämlich, daß der Vermögensstamm als solcher getroffen werden soll.

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