Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Im allgemeinen. § 203.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. 8 208. 875 rechtlichen Verkehrs unmittelbar an den Staat entrichtet. Diese Scheidung hat in den verschiedenen geschichtlichen Epochen je- weils verschiedene rechtliche Ausdrucksformen gesucht und ge- funden; eine der bedeutsamsten ist die sich ungefähr mit der finanztechnischen Scheidung von direkten und indirekten Steuern deckende Unterscheidung von Steuern, die auf Grund eines förm- lichen Veranlagungsverfahrens, und solchen, die unmittelbar auf Grund des Steuergesetzes zur Erhebung gelangen d (Veranlagungs- ‚bzw. Erhebungssteuern). Mitunter sind die indirekten Steuern rechtlich überhaupt nicht mehr in die Form einer Steuer gekleidet, sondern die Einnahme beruht hier auf der Ausnützung einer tat- sächlichen oder rechtlichen, vielleicht erst ad hoc geschaffenen Ausschließlichkeitsstellung; man spricht dann von einem Monopole, Die heutige Steuerverfassung der Einzelstaaten ist wesentlich bedingt einmal durch das finanzielle Verhältnis zwischen ihnen und dem Reich (unten $ 208a), zum andern durch den Stand der Kommunalgesetzgebung, da deren Ausbau aufs engste mit der Frage der Finanzierung der Kommunalverbände verbunden ist. Die deutschen Einzelstaaten erheben infolge dieses doppelten Ein- flusses heute in der Hauptsache sog. direkte Steuern, wobei sich zwei Systemtypen gegenüberstehen. Der jüngere, in Preußen seit der Miquelschen Steuerreform (1891—1893) durchgeführte Typ hat sich dabei als siegreich erwiesen und den älteren teils ganz verdrängt, teils nachhaltig beeinflußt. Nach diesem preußischen System erhebt der Staat als Hauptsteuer die allgemeine Einkommen- steuer nebst ihrer Ergänzung f, woneben nur noch Raum für einige kleine Gelegenheitssteuern bleibt8; die Ertragsteuern hat der Staat an die Kommunalverbände abgegebenh. Übernommen ist dieses System mit einigen Verschiedenheiten im Aufbau der einzelnen d So in Anlehnung an die französische Theorie O. Mayer a. a. 0. 83 ff. ; es ist sicher, daß diese letztere Scheidung juristisch jedenfalls sich als äußerst fruchtbar erweist. Daß sie aber der Scheidung von direkten und indirekten Steuern nicht voll gerecht wird, zeigt einmal RGZ 89 11, wo die als Veranlagungssteuer konstruierte Erbschaftssteuer als indirekte be- zeichnet wird. Auch meint das RG wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung vom 22. März 1909, das sich gegen die direkte Doppelbesteuerung in den deutschen Einzelstaaten richtet, nicht Veranlagungssteuern. Man wird des- halb, wenn man den rechtlichen Unterschied zwischen direkten und indirekten Steuern suchen will, auf das positive Recht abstellen müssen. Einen An- halt bietet dabei die Erwägung, daß in der Regel als direkte Steuern die- jenigen gemeint und konstruiert sind, die sich der persönlichen Leistungs- higkeit anpassen (vgl. dazu auch Bredt a. a. O. 17 ff.). e So nach dem Hergange der französischen Theorie richtig O Mayer, DVR 1 366; Dochow a. a. Ö 637. Neuerdings beginnt auch die Finanz- wissenschaft diesen Unterschied zwischen Monopol und indirekter Steuer zu erkennen, vgl. z. B. Lotz a. a. O. 210 ff. f EinkStG vom 24. Juni 1891, Ergänzungssteuergesetz vom 14. Juli 1898, beide mit verschiedenen Novellen. & 7. B. Wandergewerbesteuer, preuß. G. vom 3. Juli 1876, 23. Dez. 1896. h Preuß. G. betr. Aufhebung direkter Staatsstenern vom 14. Juli 1893; preuß. KommunalabgG vom 14. Juli 1893.

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