Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Finanzverwaltung der Einzelstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Im allgemeinen. § 203.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 203. 877 Namen zusammengefaßt, weil bei ihnen eine gemeinsame Form der Erhebung vorkommt, obwohl sie materiell verschiedenen Kategorien angehören. Dies sind 1. die Regalien im modernen Sinne, d. h. die ausschließlichen Berechtigungen des Staates zur Ausübung bestimmter wirtschaftlicher Tätigkeiten, namentlich zur ausschlisßlichen Okkupation gewisser Gegenstände oder zum aus- schließlichen Betrieb gewisser Gewerbe. Materiell fallen die Ein- nahmen aus den Regalien teils unter den Gesichtspunkt des mono- polisierten privatrechtlichen Erwerbes, teils unter den der Gebühren, teils unter den der Verbrauchssteuern; 2. der Stempel. Stempel ist ein unter öffentlicher Autorität hergestelltes Kennzeichen (Marke, Abdruck u. dgl.), dessen Verwendung auf gewissen Schriftstücken oder Produkten erfordert wird. Für die Erlangung des Stempels muß eine Abgabe entrichtet werden. Der Stempel dient zum Teil zur Erhebung von Gebühren, zum Teil zur Erhebung von Steuern, namentlich von Verkehrssteuern oder auch von Verbrauchssteuern, z. B. der Spielkartensteuer. IH. Die Staatsausgaben sind teils ordentliche, d. h. solche, welche periodisch wiederkehren, teils außerordentliche, welche durch die Bedürfnisse eines gewissen Zeitpunktes her- beigeführt werden. Sie teilen sich in folgende Gruppen: 1. Er- hebungs- und Verwaltungskosten der Einnahmen; 2. Ausgaben für die staatlichen Organe: Monarch, Landtag, Staatsbehörden; 3. Aus- gaben für die sachlichen Bedürfnisse der einzelnen Verwaltungs- zweige; 4. Zinsen und Amortisation der Staatsschuld. Die Aus- gaben haben den Charakter von Zahlungen, welche der Staat an andere Rechtssubjekte zu leisten hat. Diese Zahlungen beruhen teils auf einer rechtlichen Verpflichtung des Staates, teils auf freier Entschließung der staatlichen Organe. IV. Die Schulden der deutschen Territorien® zer- fielen in älterer Zeit in Kammerschulden, welche auf dem fürstlichen Kammervermögen, und Landesschulden, welche auf der landständischen Steuerkasse lasteten. Mit der Entstehung eines einheitlichen Staatsvermögens und einer einheitlichen Finanz- verwaltung hat sich auch ein einheitliches Staatsschulden- wesen ausgebildet. Die Staatsschulden sind teils Verwaltungs- schulden, teils Finanzschulden. Verwaltungsschulden heißen diejenigen Schuldverbindlichkeiten des Staates, welche in Aus- übung der regelmäßigen Verwaltungstätigkeit zu dem Zwecke eingegangen werden, die Realisierung der Aufgaben eines staat- lichen Verwaltungszweiges zu ermöglichen. Finanzschulden heißen diejenigen Schulden, welche durch eine besondere finanzielle Ope- ration, d. h. die Aufnahme einer Anleihe eingegangen werden und den Zweck haben, dem Staate außerordentliche Einnahmen zuzu- führen. Für die Verwaltungsschulden sind diejenigen staatsrecht- 6 Vgl. Art. Staatsschulden in WStVR 8 474 ff. und die dortigen Lite- raturangaben,

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