Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Der Reichstag. § 23.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

80 Erster Teil. Erstes Buch. $ 23. wieder hergestellt!!, So gab es nunmehr 9 Kurfürsten. Diese ver- minderten sich jedoch wieder auf 8, als im Jahre 1777 die Wittels- bacher in Bayern ausstarben und mit dem Übergang ihrer Länder auf die pfälzische Linie beide Kurwürden wieder vereinigt wurden ?, Den Vorsitz im Kurfürstenkollegium führte Kurmainz. Die Kurfürsten waren die ersten Stände des Reiches, sie hatten das Recht der Kaiserwahl und der Abfassung der Wahlkapitulation; es stand ihnen die Mitwirkung bei Ausübung der kaiserlichen iura reservata limitata zu. Die Kurfürsten befanden sich im Besitz der Erzämter, d. h. sie bildeten bei feierlichen Gelegenheiten den obersten Hofstaat des Kaisers. Der König von Böhmen war Erz- schenk, der Pfalzgraf bei Rhein Erztruchseß, der Herzog von Sachsen Erzmarschall und der Markgraf von Brandenburg Erz- kämmerer des Reiches!®. Für die Pfalz wurde nach Wiederher- stellung der pfälzischen Kur das Reichserzschatzmeisteramt ge- schaffen, welches nach Errichtung der braunschweig-lüneburgischen Kurstimme auch für dieses Haus in Aussicht genommen war, aber wegen des Widerspruches von Kurpfalz erst nach Vereinigung der bayrischen und pfälzischen Kurwürde definitiv auf dasselbe überging. [Bis dahin führte Braunschweig-Lüneburg — seit 1708 — den Titel eines Reichserzbannerherrn]. Die Kurfürsten übten jedoch in späterer Zeit die Erzämter selbst bei der Krönung nicht mehr persönlich, sondern durch adlıge Vasallen aus, denen sie dieselben lehnsweise als sogenannte Erbämter übertrugen. Die drei geistlichen Kurfürsten hatten die drei Erzkanzler- würden inne: Mainz für Germanien, Trier für Burgund, Köln für talien. 2. Der Fürstenrat. Er zerfiel in eine geistliche und eine weltliche Bank. In demselben wurden, nachdem das Stimm- verhältnis sich genauer fixiert hatte!*, 100 Stimmen geführt: 94 Virilstimmen, (darunter 35 geistliche und 59 weltliche) und 6 Kuriatstimmen, d. h. Gesamtstimmen, zu welchen die im Fürsten- rat vorhandenen Grafen und kleineren Prälaten vereinigt waren. Die Kuriatstimmen wurden auch „Bänke“ genannt. Es bestanden scchs solcher Bänke; vier Grafenbänke: die schwäbische, wetterau- ische, fränkische und westfälische, und zwei Prälatenbänke: die rheinische und schwäbische. Von diesen Stimmen waren 50 ıı Reichsgutachten vom 30. Juni 1708 (Neue Sammlg. 4 226 ff.; Zeumer, Quellensammlung 470 ff. Kaiserliches Ratifikationsdekret vom 6. September d. J. (Neue Sammig. 4 227 ff.); Zeumer, eod. 472 ff. 12 Diese Vereinigung im Fall des Aussterbens einer der beiden Linien war bereits durch Instr. pac. Osnabr. Art. IV $ 9 festgesetzt worden. 18 &. B. Cap. IV sh 14 D.h. seit dem Westf. Frieden, insbesondere seit 1632, Vgl. Schroeder, R.Gesch. 840 und Anm, 5. Im Text ist die Stimmenzahl und -verteilung des Reichsfürstenrates so angegeben, wie sie seit 1653 bis zum Ausbruc der französischen Revolutionskriege und der durch sie herbeigeführten Um- wälzungen am Ende des 18. Jahrhunderts bestand. 16 Ein Verzeichnis der Stimmen bei H. Schultze, Einleitung $ 79 Anm.

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