Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Die Verfassung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Der Reichstag. § 23.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Zeit des alten deutschen Reiches. $ 23. 81 dauernd katholisch, zwei (Osnabrück !® und die westfälische Grafen- bank) abweehselnd katholisch und protestantisch. Der Vorsitz wechselte von Gegenstand zu Gegenstand zwischen Österreich und Salzburg. 3. Das Kollegium der Reichsstädte. In demselben waren 51 Städte vertreten, welche sich in die rheinische und schwäbische Bank, erstere mit 14, letztere mit 37 Städten teilten. Zur rheinischen Bank gehörten auch die außerhalb des Rhein- landes liegenden Städte Lübeck, Bremen, Hamburg, Dortmund, Mühlhausen in Thüringen, Nordhausen, Goslar, zu der schwäbischen auch die fränkischen und bayerischen Reichsstädte.e Das ent- scheidende Votum der Reichsstädte entwickelte sich jedoch nur sehr allmählich und wurde erst durch den Westfälischen Frieden endgültig anerkannt!", Den Vorsitz führte die Stadt, in welcher der Reichstag gehalten wurde, also seit 1663 Regensburg. Die Berufung des Reichstages erfolgte im Mittelalter ledig- lich nach Ermessen des Kaisers. Durch den Ewigen Landfrieden !8 waren jährliche Versammlungen der Reichsstände angeordnet, eine Bestimmung, welche später wieder beseitigt wurde!®, Die Wahl- kapitulation 2° setzte fest, daß mindestens alle zehn Jahr ein Reichstag gehalten werden sollte. Seit 1663 war aber der Reichs- tag in Regensburg tatsächlich permanent geworden, die Reichs- stände erschienen auf demselben nicht mehr in Person, sondern schickten an ihrer Stelle Gesandte. Der Kaiser war durch einen Prinzipalkommissar und einen Konkommissar vertreten; ersterer, dem Fürstenstande entnommen, mit Repräsentativcharakter, letz- terer für die eigentliche Geschäftsleitung. Das Direktorium führte Kurmainz durch den Reichsdirektorialgesandten. Die Grundlage der Verhandlungen bildeten teils kaiserliche Vorlagen, teils Anträge der Reichsstände. Über diese fanden nach erfolgter Instruktions- einholung zunächst getrennte Beratschlagungen in den drei reichs- ständischen Kollegien statt. Sodann unterhandelten Kurfürstenrat und Fürstenrat miteinander in der Form einer Relation und Kor. relation. Kam zwischen beiden eine Vereinbarung zustande, so lag ein conclusum commune duorum vor. Stimmten auch die Reichsstädte zu, so war ein Reichsgutachten (consultum s. suf- fragium imperii) vorhanden. Dieses mußte durch kaiserliches Ratifikationsdekret genehmigt werden. Ein übereinstimmender Be- schluß des Kaisers und des Reichstages hieß ein Reichsschluß 16 Instrumentum pacis Osnabrugense, Art. XII $ 1. 17 Instr. pac. Osnabr. Art. VIIU $ 4, sowie die Resolution der beiden höheren Kollegien (Kurfürsten und Fürstenrat) wegen des Votum decisivum der Reichsstädte, vom 17. Sept. 1659, bei Zeumer, Quellensammlung 416. Vgl. Brülcke, Die Entwicklung der Reichsstandschaft der Städte, Hamburg 181; Ulmann, Kaiser Maximilian I. 1 304 ff. 18 kw. Ldfr. 8 6. 1% Landfrieden zu Worms von 1521 Tit. X $ 1. 2 W.C. Art, XUIS 1. G. Meyer-Anschätz, Deutsches Staatsrecht. I. 7, Aufl. 6

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