Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Die Finanzverwaltung des Reichslandes Elsaß-Lothringen. § 210.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Funktionen. $ 211. 929 Das Kassenwesen findet seine Spitze in der Landeshaupt- kasse®. Die Prüfung der Rechnungen geschieht durch den Landtag. Die Vorprüfung ist bisher dem Rechnungshof des Deutschen Reiches übertragen worden. Anschließend ist die Rech- nung den gesetzgebenden Körperschaften zu legen, die der Regierung Entlastung erteilt; doch besteht keine Möglichkeit, bei Unstimmigkeiten die Regierung zur Verantwortung zu ziehen ®, Die Schuldenverwaltung erfolgt durch die Landesschulden- verwaltung unter Kontrolle der Landeskommission wie in den Einzelstaaten ®*, VI. Die Finanzverwaltung der Kommunalverbände'. '& 21l. 1. Die Finanzverwaltung der Gemeinden beruhte in älterer Zeit auf ihrem umfangreichen Grundbesitz. Die Erträgnisse desselben reichten nicht nur hin, die Bedürfnisse der Gemeinde- verwaltung zu bestreiten, sondern gewährten darüber hinaus den einzelnen Gemeindegenossen ein Einkommen. Durch die Gemein- heitsteilungen und die Eingriffe der Landesherrschaft in die Ver- waltung und Nutzung der Marken verminderte sich dieses nutz- bringende Gemeindevermögen immer mehr und verschwand in einzelnen Gemeinden gänzlich. In anderen wurde es durch das Auseinanderfallen der politischen und Wirtschaftsgemeinde zu einem rein privaten Nutzungsabjekt, in System der Besteuerung hatten die Städte schon während des Mittelalters ausgebildet. Der städtische Schoß war eine allgemeine Vermögenssteuer, welche von allen Bürgern er- hoben wurde. Daneben entwickelten sich allmählich indirekte Steuern und Abgaben, welche einen gebührenartigen Charakter besaßen. Die Finanzverwaltung der Städte war jedoch im Laufe des sechzehnten und siebzehnten Jahrhunderts mehr und mehr in Verfall geraten, namentlich hatte die Verschuldung der Städte bedenkliche Dimensionen angenommen. Dies veranlaßte seit An- fang des achtzehnten Jahrhunderts Eingriffe der landesherrlichen Obrigkeit, welche neben anderen Zielen auch die Einführung eines rationelleren Systems kommunaler Besteuerung zum Gegenstande hatten. Im Laufe des: neunzehnten Jahrhunderts ist mit der Reform der Staatssteuern auch eine Reorganisation der Kommunal- steuern eingetreten. Während die englische Kommunalbesteuerung von der u ı. 3 G. vom 14. März 1882. s® Fischbach a. a. O. 407. 2% ($. vom 19. Juni 1901. ! Vgl, Schwartz in WStVR®2 107 ff. und die das. angegebene Literatur; Strutz, in Enzykl.? 4 458 ff.; Birnbaum, Die gemeindlichen Steuersysteme in Deutschland (1914).

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