Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Funktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Verwaltung der Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Die Finanzverwaltung der Kommunalverbände. § 211.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

930 Zweiter Teil. Drittes Buch. $ 211. staatlichen durchaus unabhängig ist und alles sichtbare nutzbare Eigentum im Gemeindebezirk zu treffen sucht, hat sich in Frank- reich ein System von Zuschlägen zu den Staatssteuern ausgebildet, indem sowohl für die Departements als für die Aron- dissements und Gemeinden sogenannte centimes additionnels zu den direkten Staatssteuern erhoben werden. Die Hauptein- nahmequelle der größeren Gemeinden Frankreichs ist jedoch der Octroi, eine indirekte Steuer von Gegenständen des täglichen Verbrauchs. [Beide Vorbilder haben entsprechend dem Einfluß des englischen und französischen Gemeinderechts auf die Aus- gestaltung der deutschen Gemeindefinanzen eingewirkt. So führte in Preußen? und Hessen® die Entwicklun der Gemeinden als selbständiger Kommunalverbände auch zu ihrer finanziellen Ver- selbständigung, indem ihnen der Staat in erster Linie — neben den Einnahmen aus werbenden Anlagen, Gebühren und Bei- trägen — die von ihm aufgegebenen Ertragsteuern vom Grund-. besitz, Häusern, Gewerbebetrieb (und in Hessen Kapitalrente) als’ Hauptsteuer zuwies, neben denen nur in beschränktem Umfange Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer zulässig sind. Dabei besteht eine weitgehende Möglichkeit, die Ertragsteuern durch Gemeindebeschluß unter Bestätigung der Aufsichtsbehörden den. örtlichen Bedürfnissen anzupassen. Jn anderen Staaten ist es bisher nicht gelungen, ein selbständiges Gemeindesteuersystem aufzubauen; so kommt es, daß in Bayern*, Württemberg und Baden ® die Gemeinden vorwiegend auf privatwirtschaftliche Ein- nahmen, Gebühren, Sporteln und Taxen angewiesen sind, neben denen Zuschläge zu den Staatssteuern erhoben werden. In Sachsen erfreuen sich die Gemeinden einer weitgehenden Autonomie hin- sichtlich ihrer Finanzgebahrung”?. Überall findet sich die Möglich- keit, mitunter der Zwang zur Einführung gewisser Sondersteuern (Hunde-, Grundwert-, Lustbarkeits-, Warenhaussteuer uw.) die z. T. nach staatlichen Gesetzen erhoben werden und nur im Ertrag‘ der Gemeinde zugute kommen. In Süddeutschland spielen auch die indirekten Abgaben noch eine Rolle, soweit hier nicht die Zollgesetzgebung des Reiches eingegriffen hat®. In Elsaß-Lothringen werden Zuschläge zu den staatlichen Steuern erhoben, ferner in. dem reichsgesetzlich zugelassenen Umfang Oktrois, sowie nach Maßgabe eines Gesetzes vom 14. Dezember 1909 Grundwert-, Warenhaus-, Hunde-, Wirtschaftskonzessionsabgaben und Kurtaxe.] Die Feststellung des Gemeindehaushaltsetats und die Prüfung der Gemeinderechnungen geschieht überall unter 8 Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 1893. 8 4UmliG vom 8. Juli 1911. * GUmlG vom 22. Aug. 1910. ° G. vom 8. Aug. 1903. ® G.- u. StO vom 19. Okt. 1906 93 68—100. !'v. Nostiz in Schr. V. f. Soz. Pol. 126 245; Schanz, Fin.Arch 21 816 f. 8 Vgl. oben $S. 918 Anm. 15. -

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation