Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Buch. Rechtsverhältnisse der Untertanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Rechtsverhältnisse der einzelnen Individuen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die bürgerlichen Rechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Individuelle Freiheitsrechte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Unverletzlichkeit der Person, der Wohnung und der Papiere. § 218.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Bechtsverhältnisse der Untertanen. $ 218. 057 und Ruhe oder im eigenen Interesse der verhafteten Person vor- genommen wird. Während noch in der Peinlichen Gerichtsordnung von 1532 das Bestreben hervortritt, den Angeklagten gegen jede ungerecht- fertigte Verhaftung zu schützen, hatte sich unter dem Einfluß des Inquisitionsprozesses ein fast unbeschränktes Verhaftungsrecht des Richters ausgebildet. Von dem polizeilichen Verhaftungsrecht war dieses schon deshalb nicht streng geschieden, weil richterliche und Verwaltungsfunktionen zu jener Zeit meist in einer Hand vereinigt waren. Jedenfalls galt die Polizei für befugt, ebensogut wie die Strafjustiz, Verhaftungen vorzunehmen, und zwar nicht bloß wegen begangener Verbrechen, sondern auch zur Verhinderung derselben ®, sowie überhaupt zum Schutze der öffentlichen oder privaten Sicherheit. Die Verfassungen suchten diese Befugnis einzuschränken und bestimmten meist, daß eine Verhaftung nur in den gesetzlich be- stimmten Fällen und unter Wahrung der gesetzlich vorgeschrie- benen Formen erfolgen dürfe®, Da man dabei wesentlich die strafprozessualische Verhaftung im Auge hatte, so erfolgte die nähere gesetzliche Regelung gewöhnlich durch die Strafprozeß- ordnungen. Diese setzten als Erfordernis der Verhaftung den Erlaß eines Haftbefehls seitens des Richters fest und gestatteten daneben ausnahmsweise (im Fall der Ergreifung auf frischer Tat, bei Gefahr der Flucht usw.) ein Einschreiten der Polizeibehörden ohne Haftbefehl. Daneben blieb jedoch die polizeiliche Verhaftung, d. h. diejenige, welche nicht wegen eines begangenen Verbrechens, sondern im Interesse der öffentlichen oder privaten Sicherheit stattfindet, ohne speziellere gesetzliche Regelung fortbestehen. Nur wenige Gesetzgebungen haben dieselbe zu einem Gegenstande aus- drücklicher Regelung gemacht®. Durch die RStPO ist die strafprozessualische Ver- ı L. v. Stein, Yerwaltungelehre 4 140 ff.,;, Meyer-Dochow 148, 144; O. Mayer, VerwR (2. Aufl.) 1 312ff., 316 ff.; Seuffert, Art. Verhaftung in v. Stengels Wörterb.; Mittermaier, Art. Verhaftung im WStVR; Art. Freiheit (persön iche) in v. Bitters Handwörterb, d. preuß. Verwaltung; Anschütz, omm. z. preuß. Verfass. 1132 ff.; Thoma, Polizeibefehl 91, 92; Kitzinger, Ver- hinderung strafbarer Handlungen durch Polizeigewalt (1913) 209 8; . Mayer, Deutsch. VerwR 1 564 ff. 2 Lotz, Uber Verhältnis der Polizei zur Kriminaljustiz, Neues Archiv des Kriminalrechtes 4 134 ff., 188 ff. ® Erkl. der Menschenrechte | 7, Franz, Verf. vom 3. Sept. 1791, Franz. Charte vom 14. Juni 1814 & 4, Belg. Verf. Art. 7, Preuß, Vert.#Art. 5, Bayr. Verf. Tit. IV $ 8, Sächs. Verf. $ 27, Württ. Verf. 52, Bad, Verf. $ 15, Hess. Verf. $ ‚8.Alt. GG 8 51, 8.-Kob.-Goth. StGG 8 32, Wald. Verf. 8 29, Brem. Verf. $ 7. * Preuß. G. zum Schutze der persönlichen Freiheit vom 12. Febr. 1850, Bayr. AusfG zur RStrPrO vom 18. Aug. 1879 Art. 102, Württ.G. v. 12. Aug. 1879 Art. 2, Bad. Pol. Str&B $ 30, Oldenb. StGG Art. 89 $ 4, Hamb. G., betr. das Verhältnis der Verwaltung zur Rechtspflege, vom 23. April 1879 } 23, Lüb. Ges, die Strafbefugnis der Polizei- und Verwaltungsbehörden etr., vom 16. Juni 1879 $ 4.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation