Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1713.) Regulativ, betreffend die Kosten der gutsherrlich-bäuerlichen Auseinandersetzungen, Gemeinheitstheilungen, Ablösungen und anderer Geschäfte, die zum Ressort der General-Kommissionen, imgleichen der zweiten Abtheilung des Innern bei den Regierungen der Provinz Preußen gehören. Vom 25sten April 1836.

Volume count:: 1713

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 181 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preu ßeischen Staaten. No. 11. * (No. 1713.) Regulatio, betreffend die Kosten der guksherrlich, bauerlichen Auseinandersetzun- gen, Gemeinheitstheilungen Ablösungen und anderer Geschäfte, die zum Ressort der General-Kommissionen, imgleichen der zweiten Abthellung des Innern bel den Regierungen der Provinz Preußen gehhren. Vom 25sten April 1836. K. 1. Diäten und Reisekosten der Kommissarien. 5 2 ie Parteien entrichten an Dickten der Kommissarien drei Thaler, so- wohl für die am Wohnorte der Letztern in Angelegenheicen der Par- teien verrichteten Geschäfte, als für die Zeit ihres eben dieser esheft wegen außerhalb genommenen Aufenthalts, einschließlich der Reisetage. 2) Die Fuhrkosten werden den Parteien mit einem Thaler für die Meile in Rechnung gestellt. 3) Die Kommissarien sind befügt, zur Beschleunigung ihrer Geschafte Pro- tokollführer zuzuziehen, für welche der Didtensatz von Zwanzig Silber= groschen in Rechnung gebracht wird. 6. 2. Gebühren und Entschädigungen der Feldmesser. Diese werden mit Vorbehalt der nach erfolgter Revision des Reglements vom 29sten April 1813. anderweit zu treffenden Bestimmungen, vorldufig noch nach diesem Reglement, jedoch mit folgenden näheren Modißlationen, festgesetzt: 1) Die Kostenrechnungen der Feldmesser sollen von den Auseinandersetzungs- Behörden, unter Beihülfe besonderer, diesen zugeordneter Revisoren, geprüft und festgesetzt werden. Die Festsetzungs-Kosten tressen immer den Feldmesser. Ergiebt sich, daß die nach dem Reglement vom 29sten April 1813. liquidirten Gebuͤhren unverhaͤltnißmaͤßig sind, so soll der Revisor ermessen, in wie viel Tagen der Feldmesser das Geschaͤft bei gehoͤriger Anstrengung fuͤglich haͤtte verrichten koͤnnen, und soll darnach die Zahl der Arbeitstage festgestellt, fuͤr jeden derselben aber nicht weni- ger als Ein und ein halber Thaler und nicht mehr als Zwei Thaler zum Ansatz gebracht werden. Welcher von beiden Saͤtzen anzuneh- Jahrgang 1836. (No. 1713.) Dd men, (Ausgegeben zu Berlin den 30 tlen Juni 1836.)

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