Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1713.) Regulativ, betreffend die Kosten der gutsherrlich-bäuerlichen Auseinandersetzungen, Gemeinheitstheilungen, Ablösungen und anderer Geschäfte, die zum Ressort der General-Kommissionen, imgleichen der zweiten Abtheilung des Innern bei den Regierungen der Provinz Preußen gehören. Vom 25sten April 1836.

Volume count:: 1713

Document type:: law_collection

Structure type:: law

–— 1897 — (. 13. Streitigkeiten über Kostenvertheilung. Sdreitigkeiten unter den Parteien über die Verpflichtung der Kosten ge- hören in den kregen der Hauptsache startfindenden Rechesgang. Alle übrigen, den Kostenpunkt betreffenden Differenzen und Beschwerden sind in dem Fale, wenn die Interessenten sich bei den Festsetzungen der Auseinandersetzungsbeherden nicht beruhigen, im Wege des Rekurses zur Entscheidung des vorgesetzten Mi- nisteriums zu bringen. " Berlin, den 25sten April 1836. L. S.) Friedrich Wilhelm. Frh. v. Brenn. (No. 1714.) Instruktion der General-Kommissionen in Bejiehung auf das Kosten-Regulatlo vom 25sten April 1836. D. d. léöten Juni 1836. 1P4 1) D. Remuneration der Oekonomie-Kommissarien, welche von den zur #en#s##ra Ausführung der Gemeinheikstheilungen, Ablösungen und gutsherrlich= Ler- bduerlichen Regulirungen bestellten Behärden beschdftigt werden, soll ih= mifarten. nen kheils in unfirirten, theils in firirten Diäten stufenweise, je nach ihrem Dienstalter und ihrer Auszeichmung von Zwei bis zu Vier Thalern ge- währt werden, so jedoch, daß beide Gattungen von Dichen zusammen gerechnet den Satz von Vier Thalern nicht übersteigen. Firirte Diäten können nur denjenigen Oekonomie-Kommissarien zu Theil werden, welche sich jenen Geschäften ausschließlich widmen und sich durch ihre Geschäftsführung auszeichnen. Sie werden nach dem Ermessen der Behörden (5. 4.) im Betrage von Einem, Ein und ein halb und Zweie Thalern gewährt. Nur bei sehr großer Verdienstlichkeit können sie bis auf Drei Thaler erhöht werden. *½ » Alle mit frirten Diaͤten angestellte Oekonomie-Kommissarien beziehen da- neben für die Tage ihrer Beschäftigung sowohl am Wohnorte, als für ihren, der Auseinandersetzungsgeschäfte wegen, auherhalb demselben genom- menen Aufenthalt, einschließlich der Reisekage, temporaire Dickten, sedoch in beiderlei Arten von Diäten nicht weniger als Zwei und einen halben und nicht mehr als Vier Thaler. » · Die unfixirten Kommissarien werden fuͤr die Tage ihrer Delschäftigung mit Zwei Thalern bis Zwei und einem halben Thaler temporairer Di ten remunerirt. 1712 - 1714.) 2 — 3 4 (Jo. (. 2.

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