Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze gegen die Steuerflucht.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 271 — Baggern und beladenen Baggerprähmen, ,- mit Füllung der Bojen beschäftigten Gasprähmen sowie bei der Taucherarbeit befindlichen. Taucherprähmen (durch eine grüne Flagge kenntlich, Strecken, welche durch die Signale Anl. 1 Nr. 34 kenntlich gemacht sind, Fährbuchten, und zwar hier von den durch weißen Anstrich kenntlich gemachten Stangen der elektrischen Lichtleitung an bis zur Fährbucht selbst, Weichenwärter-Stationen; ferner: 8. beim Lotsenwechsel zu Nübbel, 9. auf Anruf der die Zollkontrolle ausübenden Beamten, 10. wenn von Kanalbeamten durch Schwenken einer roten Flagge bei Tage, einer roten Laterne bei Nacht das allgemeine Haltesignal (Nr. 35) gegeben wird, 11. wenn von einem Weichenwärter das Signal 25 oder 32 gegeben wird, 12. wenn und so lange bei einer Fähre das Signal Nr. 33 steht. Für die Fälle zu 2—6 ist unter verminderter Geschwindigkeit eine solche Geschwindigkeit zu verstehen, die keinen schädlichen Wellenschlag oder Sog aufkommen läßt. .· In den Strecken zwischen den beiderseitigen Vorsignalen der Dreh= und Pontonbrücken ist die Fahrgeschwindigkeit stets so weit zu ermäßigen, daß sie höchstens 4 Seemeilen in der Stunde gleichkommt. PS § 27. Die Fahrt durch den Kanal ist ohne jeden, nicht durch zwingende Gründe gebotenen Aufent- halt oder nach Anweisung der Betriebsbeamten anzutreten und zu vollenden. Die durch ungerechtfertigten Aufenthalt unmittelbar wie mittelbar entstehenden Kosten für Zollbewachung, längere Inanspruchnahme des Lotsen, des Schleppdampfers usw. haben die Schiffs- führer oder Reeder zu tragen (s. Tarif Anlage 2). « Die Kanalverwaltung ist insbesondere berechtigt, Fahrzeuge, die ohne triftigen Grund im Kanalgebiet sich aufhalten, hinausschleppen zu lassen und dafür die tarifmäßigen Schleppgebühren den Schiffsführern oder Reedern aufzuerlegen. « Daraus, daß bei der Durchfahrt durch Festkommen des eigenen oder eines anderen Schiffes, durch Warten an den Drehbrücken oder in den Weichen oder durch andere Maßnahmen, welche im Interesse eines sicheren Verkehrs geboten sind, Verzögerungen eintreten, können keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz wegen Zeitversäumnis erhoben werden. « §28. . Sämtliche Schiffe, welche den Kanal befahren, müssen bei Tage ihre Nationalflagge, bei Nacht außer den vorgeschriebenen Lichtern — soweit sie nicht unter Zolleuchte fahren — ein weißes Licht am Heck führen. Bei Schleppzügen braucht das Hecklicht nur von dem letzten Schiffe geführt werden. , Schiffe, welche wegen ihrer Größe, ihres Tiefganges oder aus anderen Gründen nur in den Weichen, nachdem ihre Gegensegler oder sie selbst dort festgemacht haben, jene passieren oder von ihnen passiert werden dürfen („Weichenschiffe“), führen: « a) bei Tage einen schwarzen Ball oder Körper von mindestens 1 m kleinstem Durchmesser 1 — im Großtopp. b) bei Nacht statt des zweiten weißen Topplichts (s. § 24) ein grünes I Bei Weichenschleppzügen hat de W oder ein grünes Licht an Stelle des oberen veithch ahehen hat der Schleppdampfer den Ball oder ein grünes Lich » ·« . §29; bord uu Es ist, falls nicht der Lotse aus besonderen Gründen ein anderes anordnet, stets nach Steuer- scheinli zuweichen; kleinere Schiffe haben, soweit ihr Tiefgang es gestattet, den größeren und augen- ich tiefer gehenden die Mitte zu überlassen.

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fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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