Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1692.) Reglement für die Provinzial-Feuer-Sozietät der Provinz Westphalen. D. d. den 5ten Januar 1836.

Volume count:: 1692

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 49 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. m No. 4. —— (No. 1692.) Reglement für die Provinzlal= Feuer-Sozietät der Provinz Westphalen. D. d. ben 5ten Januar 1836. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. haben bei den in Unsern Staaten fast allgemein verbreiteten Feuer-Persiche- rungs-Sozietäten, vornehmlich durch die Erfahrung der neueren Zeiten, man- nigfache Mängel und Unvollkommenheiten wahrgenommen. Theils hat die bis- herige Zersplitterung der öffentlichen Feuer-Versicherungs-Anstalten in zu viele kleine und erheblichen Unfällen nicht gewachsene Soziekäten oft die Zuverlässig= keit und Sicherheit der vertragsmäßigen Zahlungen und Leistungen an die Ver- unglückten erschwert und verletzt; theils haben bisher in fast allen diesen Sozie- täten die Beiträge zu den Sozietäkofonds in sehr großen und unbilligen Miß- verhältnissen zu den verschiedenen Graden der Feuersgefahr, welcher die einzel- nen Theilnehmer nach PVerschiedenheit der Lage und Beschaffenheit ihrer Ge- bäude ausgesetzt sind, aufgebracht werden müssen; und endlich haben sich die in den einzelnen bisherigen Feuer-Sozietäts-Reglements enthaltenen Bestimmungen, durch welche die innern Rechts= und Verwaltungs-Verhältnisse geordnet werden sollen, meistens so unvollständig und unvollkommen gezeigt, daß die Revision und Berichtigung derselben zu einem dringenden Bedürfniß geworden ist. Wir ha- ben daher Allergnddigst befohlen, daß das gesammte Feuer-Sozietckts-Wesen einer allgemeinen Revision unterworsen werde, und nachdem dieselbe durch Un- F. Staats-Ministerium bewirkt, durch Unsern Staatsrath begutachtet, und Un- ere sämmtlichen getreuen Stände darüber und über die besonderen Bedürfnisse einer jeden Provinz vernommen worden; so haben Wir in Folge Alles dessen darüber, welche öffentliche Feuer-Soziekäten, deren Zweck auf gegenseitige Ver- sicherung von Gebäuden gegen Feuersgefahr gerichtet ist, in Unsern Staaten sortan bestehen sollen, Beschluß genommen und verordnen demnach, wie folgt: 6éb 1. Es soll für die ganze Provinz Westphalen, in derjenigen Begren- zung, welche dieselbe als Ober-Präsidial-Bezirk hat, auch die Stadt Lippstadt mit eingeschlossen, sortan nur Eine öffentliche Sozietät bestehen, deren Zweck auf gegenseitige Versicherung von Gebäuden gegen Feuersgefahr gerichtet und in welcher also diese Gefahr dergestalt gemeinschaftlich übernommen ist, daß sich je- Jahrgang 1830. (Jo. 1692.) H der All slin 1. gemeine #mun.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation