Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: Gesetzgebung

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Volume count:: 27

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1836

DDC Group:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1694.) Reglement für die Provinzial-Feuer-Sozietät der Provinz Posen,. D. d. den 5ten Januar 1836.

Volume count:: 1694

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 85 — Gesetz-Sammlung fuͤr die Königlichen Preußischen Staaten. JNo. 5.— (No. 1694.) Reglement für die Provinzlal= Feuer-Soziect der Provinz Posen. D. d. den 5ten Januar 1836. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. haben bei den in Unsern Staaken sast allgemein verbreiteten Feuer-Persicherungs- Sozietäten, vorndmlich durch die Erfahrung der neueren Zeiten, mannigfache Mängel und Unvollkommenheiten wahrgenommen. Theils hat die bisherige Zer- splitterung der öffentlichen Feuer-Versscherungsanstalten in zu viele kleine und er- heblichen Unfällen nicht gewachsene Sozietäten oft die Zuverlässigkeit und Sicher- beit der vertragsmäßigen Zahlungen und Leistungen an die Verunglückten er- schwert und verletzt; theils haben bisher in fast allen diesen Sozietäten die Bei- träge zu den Sozietctssonds in sehr großen und unbilligen Mißverhältnissen zu den verschiedenen Graden der Feuersgefahr, welcher die einzelnen Theilnehmer nach Perschiedenheit der Lage und Deschaffenhen ihrer Gebdude ausgesetzt sind, aufgebracht werden müssen; und endlich haben sich die in den einzelnen bisheri- gen Feuer-Sozietäts-Reglements enthalkenen Bestimmungen, durch welche die innern Rechts= und Verwaltungs-Verhdltnisse geordnet werden sollen, meistens so unvollständig und unvollkommen gezeigt, daß die Revision und Berichtigung derselben zu einem dringenden Bedürfniß geworden ist. Wir haben daher Aller- gnädigst befohlen, daß das gesammte Feuer-Sojietätswesen einer allgemeinen Revision unterworfen werde, und nachdem dieselbe durch Unser Staatsministe- rium bewirkt, durch Unsern Staatsrath begutachtet, und Unsere sämmtlichen ge- treuen Stände darüber und über die besonderen Bedürfnisse einer jeden Provinz vernommen worden; so haben Wir in Foe alles dessen darüber, welche öffent- liche Feuer-Sozietäten, deren Zweck auf gegenseitige Versicherung von Gebdu= den gegen Feuersgefahr gerichtet ist, in Unsern Staaten fortan bestehen sollen, Beschluß genommen, und verordnen demnach, wie folgt: 6é. 1. Es soll für die ganze Provinz Posen in derjenigen Begrenzung, welche dieselbe als Ober-Prsidial-Bezirk hat, sortan nur Eine öffentliche So- zietdt bestehen, deren Zweck auf gegenseitige Wersicherung von Gebduden gegen euersgefahr gerichtet und in welcher also diese Gefahr dergestalt gemeinschaftlich übernommen ist, daß sich jeder Theilnehmer zugleich in dem Rechts-PerhäleniWz eines Bersicherers und eines Wersicherten befindet, als Versicherer jedoch nur Jahrgang 1836. (TNo. 1604.) N 5 mit 1. Allgemeine Bestimmun-= in.

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