Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Organe der aktiven Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Mittelbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 25. Grundlagen der Organisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 25. Die Grundlagen der Organisation. 8 86. Provinzialbehörden. 95 Daneben besteht noch die Verwaltungsgerichtsbarkeit (Entscheidun im Verwaltungsstreitverfahren), welche durch die Kreis- (Stadt ausschüsse und die Bezirksausschüsse als Verwaltungsgerichte, sowie durch das in Berlin für den ganzen Umfang der Monarchie bestehende Oberverwaltungsgericht ausgeübt wird. Die Abgrenzung der Befugnisse zwischen den Behörden der aktiven Verwaltung und der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist durch das Gesetz Über die Zuständigkeit der Verwaltungs= und Verwaltungsgerichts- behörden (ZG.) vom 1. August 1883 (GS. S. 237) erfoldt. Für die staatsbehördliche Organisation des Kreisausschusses sind die Kreisordnungen von 1872—1888, des Provinzialrats die Provinzial-= ordnungen von 1875—1888 maßgebend. 8§ 26. Provinzialbehörden. I. Der Oberpräsident. An der Spitze der staatlichen Verwaltung der Provinz (§§ 2, 3 der V. vom 30. April 1815) steht der Oberpräsident mit dem Titel Exzellenz. Er entscheidet selbständig, zur Unterstützung sind ihm beigegeben ein Oberpräsidialrat (mit dem Range der Räte 3. Klasse),) der in der Regel die Stellvertretung führt,") und die erforderliche Zahl von Räten und Hilfsarbeitern. Das Oberpräsidium ist eine in der Regel endgültig entscheidende Behörde mit bureaumäßiger Formation. Die Stellung des Oberpräsidenten ist dreifach: a) er vertritt die obersten Staatsbehörden (Minister) in besonderem Auftrage oder bei außerordentlichem Anlaß (z. B. Kriegsausbruch, Überschwemmungen, Seuchen 2c.). (Instr. f. d. Oberpräsidenten vom 31. Dezember 1825), Pb) er verwaltet selbständig und unmittelbar alle Angelegenheiten, welche über den Bereich eines einzelnen Regierungsbezirks hinaus und ber die ganze Provinz sich erstecken, Anlagen und Anstalten der Prroinz die ständischen und Provinziallandtagssachen, die Militärsachen, us circa sacra, ) er hat die Aufsicht über alle Behörden, Selbstverwaltungskörper und gemeinnützigen Anstalten der Provinz, d) er hat die in der Regel im Verwaltungswege endgültige Ent- scheidung über Beschwerden gegen Verfügung der Regierungspräsidenten in Kommunalaufsichts= und Polizeisachen zum Teil unter Mitwirkung des Provinzialrats (KO. § 177, LVG. 8 127ff.), O) er hat über die Erteilung von Apothekerkonzessionen zu entscheiden, er hat die Genehmigung zur Abhaltung von Kollekten, Errichtung (Ab- 1) Erl. vom 13. April 1888 (GS. S. 76). 2) Ausgeschlossen ist die Stellvertretung in den Fällen, in welchen die Ver- tretung des Oberpräsidenten durch besondere Vorschriften geordnet ist. Das ist geschehen hinsichtlich des Vorsitzes im Provinzialschulkollegium (KO. vom 28. Nov. 1881 und MK. vom 19. Januar 1882, MBl. 1882 S. 45) und bezüglich der Stellung des Oberpräsidenten als Königl. Kommissarius dem Prooinsziallandtage gegenüber (PO. 8 26). Dagegen liegt dem Oberpräsidialrat die Vertretung des Oberpräsidenten in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Medizinalkollegiums ob M. vom 19. Januar 1882).

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