Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Organe der aktiven Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Mittelbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 26. Provinzialbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 26. Provinzialbehörden. 101 b) Das Provinzialschulkollegium, das Medizinalkollegium, die General-= kommission und die Direktion der Rentenbank für die Provinz Branden- burg fungieren gleichzeitig auch für den Stadtkreis Berlin (§ 41 LVG.). c) An Stelle des Regierungspräsidenten führt der Oberpräsident die Aufsicht des Staats über die Verwaltung der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Berlin. Er ist auch zuständig für alle sonstigen Angelegen- heiten, die der Abteilung des Innern der Regierung zu Potsdam zugewiesen sind in bezug auf Berlin, mit Ausnahme der Verwaltung der Invaliden-, Pensions= und Unterstützungsangelegenheiten, welche dem Polizei-Präsidenten von Berlin übertragen ist (§ 42 LVG. und Verordnung vom 26. Januar 1881). d) Im übrigen, und soweit nicht sonst die Gesetze anderes bestimmen, tritt für den Stadtkreis Berlin an die Stelle des Regierungspräsidenten der Polizeipräsident von Berlin. Der Geschäftskreis des Polizeipräsidenten hat noch erhebliche Er- weiterungen durch die Gesetze vom 12. Juni 1889 (GS. S. 129) und vom 13. Juni 1900 (GS. S. 247) erfahren. Nach ersterem Gesetz können dem Polizeipräsidenten in Berlin polizeiliche Befugnisse (Sicherheitspolizei) in den Kreisen Teltow und Niederbarnim sowie im Stadtkreise Charlottenburg durch den Minister des Innern mit Zustimmung des Provinzialrats der Provinz Branden- burg übertragen werden; von der Erstreckung dieser Zuständigkeit bleiben aber ausgeschlossen die Bau-, Gewerbe-, Schul-, Markt-, Feld--, Jagd-, Forst-, Gesinde-, Armen-, Wege-, Wasser-, Fischerei= und Feuerpolizei. Nach § 1 des Ges. vom 13. Juni 1900 bilden die Stadtkreise Berlin, Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf den Landespolizei- bezirk Berlin, wobei als Landespolizeibehörde der Polizeipräsident von Berlin fungiert. ) 1) Dem Abgeordnetenhause ist vor kurzem folgender Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung des Landespolizeibezirks Berlin, zugegangen, welcher inzwischen zur Annahme gelangt ist: * 1. Dem Landespolizeibezirk Berlin tritt der Bezirk der Stadtgemeinde Deutsch- Wilmersdorf hinzu. Auch für diesen Bezirk gelten in Zukunft die Vorschriften des Gesetzes vom 13. Juni 1900, betreffend die Polizeiverwaltung in den Stadtkreisen Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf (GS. S. 247). § 2. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. April 1907 in Kraft. In der dem Entwurf beigefügten Begründung wird ausgeführt: Durch Allerhöchste Kabinettsordre vom 20. August 1906 ist der Gemeinde Deutsch-Wilmersdorf im Kreise Teltow die Annahme der Städteordnung vom 30. Mai 1853 gestattet worden. Mit dem 1. April 1907 wird diese inzwischen zur Stadt gewordene Gemeinde aus dem Landkreise Teltow ausscheiden und einen eigenen Stadtkreis bilden. Die Folge dieser Veränderung ist, daß mit dem erwähnten Zeitpunkte das Gesetz vom 12. Juni 1889, betreffend die übertragung polizeilicher Befugnisse in den Kreisen Teltow u. s. w. an den Polizeipräsidenten zu Berlin (GS. S. 129), seine Anwendbarkeit auf den Bezirk der Gemeinde Deutsch- Wilmersdorf, woselbst es gegenwärtig Geltung hat, verliert. Es würde sich dann zwischen die mit Deutsch-Wilmersdorf im engsten Zusammenhange und vielfach im Gemenge gelegenen Bezirke der Stadtkreise Charlottenburg und Schöneberg, woselbst die Ortspolizei im wesentlichen von staatlichen Behörden verwaltet wird, und die verschiedenen den Bezirk von Deutsch-Wilmersdorf andererseits begrenzenden Ort-

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