Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Organe der aktiven Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Mittelbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 27. Regierungsbezirksbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

104 2. Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung. 2. die ihm zur eignen Abteilung übertragenen Angelegenheiten; 3. der Vorsitz im Bezirksausschusse. Zu den ihm persönlich übertragenen Angelegenheiten gehören die Geschäfte der aufgehobenen Regierungsabteilung des Innern, soweit sie nicht auf andere Behörden übertragen sind, und die ihm durch die Gesetzgebung sonst persönlich übertragenen Angelegenheiten. Zu der- artigen Angelegenheiten gehören: Landeshoheits-, Landespolizei-, Staats- bau-, Kommunikations-, Kommunal= und Gesundheitswesen, Militär- und Gendarmeriesachen, Armen-, landwirtschaftliche, Gewerbe-, Handels-, Verkehrs-, Juden-, Dissidenten-, statistische Sachen, Etats-, Kassen= und Rechnungswesen, Personaldisziplinarangelegenheiten der Mitglieder der Regierung, der Subaltern= und Unterbeamten. Dem Regierungspräsidenten sind für die ihm persönlich übertragenen Angelegenheiten ein Oberregierungsrat und die erforderliche Anzahl von Räten und Hilfearbeitern (höhere Verwaltungsbeamte, Justitiar, Baurat, Medizinalrat, Gewerberat), von denen mindestens einer die Befähigung zum Richteramt haben muß, beigegeben, welche die Ge- schäfte nach seinen Anweisungen bearbeiten. Diese Beamten können zugleich bei der Regierung beschäftigt werden und nehmen an ihren Plenarberatungen teil (LVVG. § 19). In Fällen der Behinderung wird der Regierungspräsident durch den ihm beigegebenen Ober- regierungsrat vertreten (LVG. § 20). Für den Umfang der Machtbefugnisse des Regierungspräsidenten ist von besonderer Wichtigkeit die Bestimmung des § 24 LVG., nach welcher der Regierungspräsident befugt ist, Beschlüsse der Regierung oder einer Abteilung derselben, mit welchen er nicht einverstanden ist, außer Kraft zu setzen und, sofern er den Aufenthalt in der Sache für nachteilig erachtet, auf seine Verantwortung anzuordnen, daß nach seiner Ansicht verfahren werde. Andernfalls ist höhere Entscheidung einzuholen. In eiligen Sachen kann er in den zur Zuständigkeit der Regierung gehörigen Sachen an Stelle des Kollegiums unter persön- licher Verantwortlichkeit Verfügungen treffen. c) Die Bezirksregierung im engeren Sinne. 1. Abteilung für Kirchen= und Schulwesen. Von dem Schulwesen untersteht der Regierung nur das Volksschulwesen. An der Spitze der Abteilung steht ein Oberregierungsrat, dem Schulräte (Theologen, Philologen, Schulmänner), höhere Verwaltungsbeamte und Justitiar zur Unterstützung beigegeben sind. Von dieser Abteilun ressortieren die Kreisschulinspektoren (ernannt vom Unterrichtsministerh und die Ortsschulinspektoren (ernannt von der Regierungsabteilung). 2. Abteilung für direkte Steuern, Domänen und Forsten (sogen. Finanzabteilung). Als Dirigent fungiert ein Oberregierungsrat, neben dem beim Vorhandensein einer entsprechenden Forstfläche als Mitdirigent ein Oberforstmeister bestellt werden kann. Von dieser Ab- teilung ressortieren die Katasterämter und Katasterkontrolleure (für die Veranlagung und Fortschreibung der Grund= und Gebäudesteuer), die Regierungshauptkasse, welche zugleich gerichtliche Hinterlegungsstelle ist, die Rentmeister und die Oberförster.

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