Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Kommunen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 44. Die Landgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 44. Landgemeinden. 163 erkennung der bürgerlichen Ehrenrechte zur Folge haben kann, bei Empfang von Armenunterstützungen oder Nichtentrichtung von Gemeinde- abgaben trotz Mahnung bis zur Entrichtung dieser. Für die Erhebung der Gemeindesteuern greifen dieselben Vorschriften Platz, wie bei der Stadtgemeinde. 5. Die Organe der Landgemcinde. Dies sind der Gemeindevor- steher und die Gemeindevertretung. à) Der Gemeindevorsteher (Schulze, ) Scholze, Dorfrichter). Ersteht an der Spitze der Verwaltung der Landgemeinde, ist remunerierter, nur ausnahmsweise besoldeter Einzelbeamter. Ihm zur Seite stehen 2—6 Schöffen (Schöppen, Gerichtsmänner, Gerichts= oder Dorf- geschworene), welche ihn in den Amtsgeschäften zu unterstützen und in Behinderungsfällen zu vertreten haben. Sie besitzen ein bloßes votum Consultativum, sind sämtlich auf 6 Jahre aus den Gemeindegliedern von der Gemeindevertretung bzw. Gemeindeversammlung gewählt und vom Landrat staatlich bestätigt. In größeren Gemeinden kann durch Ortsstatut ein aus dem Gemeindevorsteher und den Schöffen bestehender kollegialischer Gemeindevorstand eingeführt werden. Der Gemeindevorsteher wird zunächst auf 3 Jahre gewählt, nach Ablauf dieser Amtsdauer kann er auf weitere 9 Jahre gewählt werden. In Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern kann die Gemeinde- vertretung die Anstellung eines besoldeten Gemeindevorstehers beschließen. Die Wahl desselben erfolgt auf die Dauer von 12 Jahren und ist nicht beschränkt auf Gemeindeglieder. In größeren Gemeinden kann durch Ortsstatut mit Zustimmung des Ministers des Innern vorgeschrieben werden, daß ein oder mehrere Schöffen gegen Besoldung angestellt (auf 12 Jahre) werden sollen. Der Gemeindevorsteher ist die Obrigkeit der Landgemeinde und führt deren Verwaltung. Er vertritt die Gemeinde nach außen und führt mit denselben Befugnissen wie der Magistrat einer Stadtgemeinde die „laufende Verwaltung“. In der Gemeindeversammlung (Gemeinde- vertretung) führt er den Vorsitz mit vollem Stimmrecht. Der Gemeindevorsteher ist, sofern er nicht zugleich selbst das Amts- vorsteheramt bekleidet, das Organ des Amtsvorstehers für die Polizei- verwaltung. Der Gemeindevorsteher hat vermöge dessen das Recht und die Pflicht, da, wo die Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit ein sofortiges polizeiliches Einschreiten notwendig macht, das dazu Erforderliche vorläufig anzuordnen und ausführen zu lassen. Er hat insbesondere auch das Recht und die Pflicht zur vorläufigen Festnahme und Verwahrung einer Person gemäß §§ 127, 128 St PO. und § 6 des Ges. zum Schutze der persönlichen Freiheit v. 12. Februar 1850 (GS. S. 45), zur Beaussichtigung der unter Polizeiaufsicht stehenden Personen, zur Ausführung der ihm von dem Amtsvorsteher 1) Früher gab es erbliche Schulzen. Die sogenannten „Erbscholtiseien“, die mit einem Grundstück dinglich verbunden waren, ebenso wie das Recht der Guts- herrschaft zur Besetzung des Schulzenamts sind durch die KO. vom 18. Dezember 1872 §§ 36— 40 aufgehoben worden. 11“

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