Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: verf_verw_dr_preussen

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: sammelbaende

Erscheinungsjahr:: 1907

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1908

Umfang:: 769 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: §. 80. Schutzmaßregeln zur Erhaltung des Besitzstandes der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

§ 80. Schutzmaßregeln zur Erhaltung des Besitzstandes 2c. 313 von Todes wegen ein besonderes, gesetzliches Erbrecht für Ansiedlungs-= und Rentengüter geschaffen zugunsten der Deszendenten und Geschwister des Erblassers sowie deren Nachkommen. Durch die Rentengüter wird der Erwerb und damit die Neubildung kleinerer Besitzungen durch erleichterte Zahlungsbedingungen hinsichtlich des Erwerbspreises und staatliche Vermittlung gefördert. 1. Das Höferecht. Um ein Landgut im Falle des Erbganges in seinem Bestande zu erhalten und vor Zerstückelung zu bewahren, kann der Besitzer des Gutes die Eintragung in die bei dem Amts- gerichte geführte Höferolle (Landgüterrolle) beantragen, was zur Folge hat, daß im Falle der Eigentümer von mehreren Personen beerbt wird, in Ermangelung einer entgegenstehenden letztwilligen Verfügung, ein miterbender Nachkomme, der Anerbe, berechtigt ist, bei der Erb- teilung das Landgut nebst Zubehör zu einem angemessenen Betrage zu Übernehmen und die Miterben abzufinden. Der Antrag auf Ein- tragung in die Höferolle oder Landgüterrolle kann bezüglich der einem Auseinandersetzungsverfahren unterliegenden Grundstücke auch bei der Generalkommission oder deren Kommissar gestellt werden. Hält die Generalkommission den Antrag für begründet, so ersucht sie das Amtsgericht um Eintragung in die Rolle (88 1, 2 des Ges. vom 11. Juli 1891 GS. S. 303). Vorstehendes Höferecht galt vornehm- lich in Westfalen, Hannover und Lauenburg. Von dort wurde es auch in den anderen Provinzen mit dem Erlaß der Landgüterordnungen (für Brandenburg Landgüterordnung vom 10. Juli 1883 (G S. S. 1111 und Verf. vom 6. August 1883 [JIMBl. S. 280]; für Schlesien Landgüterordnung vom 24. April 1884 ([GS. S. 121] und Verf. vom 15. Mai 1884 IJIMBl. S. 58 für Schleswig-Holstein Land- güterordnung vom 2. April 1886 (GS. S. 117] und Verf. vom 10. Mai 1886 IIM -l. S. 110]; Landgüterordnung für Reg.-Bez. Kassel vom 1. Juli 1887 /GSS. S. 315] und Verf. vom 18. August 1887 [JWMBl. S. 198)) nach Maßgabe der partikularrechtlichen Vor- schriften über die Erfolge, auch wenn der Eigentümer letztwillig nicht verfügt hat, zur Einführung gebracht. 2. Die Rentengüter. Die ersten umfassenden Versuche zur Ein- führung von Rentengütern seitens der preußischen Staatsregierung erfolgten, um zur Stärkung des deutschen Elements in den Provinzen Westpreußen und Posen gegen polonisierende Bestrebungen durch An- siedlungen deutscher Bauern und Arbeiter, einen seßhaften Stamm deutscher Grundbesitzer zu schaffen, mithin aus nationalen und politischen Gesichtspunkten durch das Gesetz, betreffend die Beförderung deutscher Anfiedlungen in den Provinzen Westpreußen und Posen, vom 26. April 1886 (GS. S. 131). Nach diesem Gesetz wurde der Staatsregierung, welche hierfür ein besonderes Organ, die Königliche Ansiedlungs- kommission in Posen, direkt dem Staatsministerium unterstellt, schuf, damals ein Fonds von 100 Millionen Mark, welcher durch spätere Gesetze vom 20. April 1898 und 1. Juli 1902 (GS. S. 234) auf insgesamt 350 Millionen Mark erhöht wurde, zu dem erwähnten Zwecke zur Verfügung gestellt, um

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