Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

244 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Drittes Kapitel. Polizei.:) Erster Titel. 66. 1. Begriff. Polizeigewalt. Grenzen derselben. . Die verschiedenen Zweige der Polizei. Die Einrichtung und Tätigkeit der Polizei (woderea, bei Aristoteles — geordnete Staatsverwaltung) hängt mit der Erfüllung einer der wichtigsten Pflichten des Staatsoberhauptes zusammen, welche darin be- steht, sowohl die äußere als innere Sicherheit und Ruhe im Staate zu erhalten, insbesondere jeden einzelnen Untertan gegen willkürliche Gewalt und Störungen zu schützen. In diesem Sinne erklärt auch das preuß. AL. II, 13 §§ 1, 2 das Recht, Polizeiverordnungen mit gesetzlicher Kraft zu erlassen, als ein Majestätsrecht. Das besondere Organ, welches zur Wahrung dieses Majestätsrechts berufen ist, welches im Namen des Königs seine Tätigkeit ausübt, ist die Polizei. Man spricht deshalb auch von einer Polizeihoheit einerseits und Polizei- gewalt anderseits. Die Polizeihoheit umfaßt diejenigen Funktionen der Staats- gewalt, welche sich auf die Ausübung der Polizei beziehen. Die Polizeimacht äußert sich ihrer Form nach als gesetzgebende oder als vollziehende, welch letztere die bestehenden Polizeigesetze und = verordnungen ausführt. Der Polizei liegt daher eine doppelte Aufgabe ob, formell die Wahrung des maßgebenden öffentlichen Rechts und Beseitigung diesem widersprechender Zustände. Materiell hat sie alle Gefahren und Nach- teile abzuwenden, welche durch Ereignisse und Rechtsverletzungen herbei- geführt werden und die Sicherheit des einzelnen oder der Gesamtheit bedrohen. Zur Bekämpfung dieser Gefahren stehen der Polizei zwei Wege zu Gebote, sie kann vorbeugend (präventiv) oder beseitigend (repressiv) vorgehen. Derartige Maßnahmen können auf allen Gebieten der inneren Verwaltung sich als notwendig erweisen. Die Polizei darf daher nicht bloß als eine besondere Abteilung der innern Ver- waltung betrachtet werden, sondern es erstreckt sich ihre Tätigkeit auf alle Teile der Staatsverwaltung. Sie gewinnt dadurch einen allgemeinen Charakter, sie umfaßt eine allgemeine Pflegetätigkeit. In jedem der staatlichen Verwaltungszweige kann die Polizei von verschiedenen Ge- der Kreissteuer eintreten soll. Mit Rücksicht auf die günstigen Erfolge, welche die Landkreise mit der Einführung der Steuer auf die Erteilung von Schankkonzessionen erzielt haben, ist auch eine Reihe von Stadtkreisen der Einführung der gleichen Be- steuerung näher getreten. Diesen Bestrebungen werden von den Aufsichtsbehörden keinerlei Schwierigkeiten bereitet. Auch wird den Landkreisen angehörigen Gemeinden, die sich einer solchen Besteuerungsart zuwenden, von den Aufsichtsbehörden nicht grundsätzlich entgegengetreten, nur wird dabei Fürsorge getroffen, daß bei diesen Ge- meindesteuern die Berechtigung der Kreise, ihrerseits gleiche Steuern einzuführen, voll berücksichtigt wird. 1) Literatur: v. Mohl, Polizeiwissenschaft. 8. Aufl. Tübingen 1866. Förstemann, Prinzipien des preuß. Polizeirechts. Berlin 1869. O. v. Arnstedt, Das preuß- Polizeirecht. Bd. 1. Berlin 1905.

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