Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Preußisches Beamtenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Justizbeamte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 10. Richterliche Beamte. 1. Bildungsgang. 2. Stellung der Richter.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

44 2. Buch. Die Organe der Staats= und staatlichen Selbstverwaltung. seiner Sitzung nach Anhörung der Staatsanwaltschaft Beschluß darüber faßt, ob der Fall der Versetzung in den Ruhestand vorliege. Der Beschluß ist einem Rechtsmittel nicht unterworfen: auf Grund desselben, sofern derselbe dahin lautet, daß der Fall der Versetzung in den Ruhestand vorliege, hat der Justizminister das Weitere zu veranlassen (§§ 57—63). Die Versetzung in den Ruhestand findet bei Richtern, welchen reglementsmäßig Pension zu bewilligen ist, nur unter Gewährung der regelmäßigen Pension statt (8 64). Die Richter haben einen gesetzlich bestimmten Rang und einen Rechts- anspruch auf Gehalt und Wohnungsgeldzuschuß bezw. Penfion, bezüglich der Hinterbliebenen auf Witwen= und Waisengelder. Das Gehalt steigt in Abstufungen von 600 M. für die Senats- präsidenten und Räte der Oberlandesgerichte, die Präsidenten mit Einschluß des Präsidenten des Amtsgerichts 1 zu Berlin und Direktoren der Landgerichte und die Ober= und Ersten Staatsanwälte nach Dienst- altersstufen, während die Zulagen für die Land-, Amtsrichter und Staatsanwälte sich nach einem gemeinsamen, für die ganze Monarchie gebildeten Besoldungsetat regeln, in dem diese nach dem Dienstalter als Gerichts-Assessor aufrücken (GVG. 8§§ 7, 9; AG. 8§§ 10, 11 und Ges. vom 31. Mai 1897 GGS. 157 §8 1—3 nebst Verf. vom 4. Juni 1897 JWMBl. S. 124). Die Richter haben einen Rechtsanspruch auf Verleihung der Gehalts- zulagen und zwar: a) die Senatspräsidenten der Oberlandesgerichte, die Präsidenten der Landgerichte mit Einschluß des Präsidenten des Amtsgerichts I zu Berlin, die Landgerichtsdirektoren und Oberlandesgerichtsräte von dem Eintritte des ersten Tages eines jeden Kalenderquartals, von dem die Beamten das maßgebende Besoldungsdienstalter erreichen oder es im vorhergehenden Kalenderquartal erreicht haben; b) die Landrichter und die Amtsrichter von dem Zeitpunkte ab, an welchem eine dem Richter nach der Reihenfolge im Besoldungsetat zustehende Zulage verfügbar geworden ist (§7 des Ges. vom 31. Mai 1897). Sowohl in der Ernennung der Richter auf Lebenszeit, als auch in ihrer Unversetzbarkeit und dem Fehlen des Rechts einer jederzeitigen Zurdispositionsstellung, in dem gesetzlich festgelegten Aufrücken in die höhere Gehaltsstufe und dem besonders geregelten Disziplinarverfahren und den besonders normierten Kautelen für die Versetzung in den einst- weiligen Ruhestand liegen die Garantien für die Unabhängigkeit und Selbständigkeit der Richter. § 11. Nicht richterliche Instizbeamte. Zu den nicht richterlichen Justizbeamten zählen als höhere Beamte die Staatsanwälte, Notare, ferner die subalternen und niederen Gerichtsbeamten. Die Staatsanwälte müssen zum Richteramt befähigt sein. Für die Vorbildung, Ernennung und Gehaltsansprüche gelten dies eben Vorschriften, wie für die Richter (GVG. §§ 147—152; AG. 8§ 60, 61, 66, 67).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results