Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

Addendum

Title:: D. Nachträge und Berichtigungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

Nachträge und Berichtigungen. S. 9 Zeile 13 v. o. muß es statt dispositia heißen dispositio. S. 13 Zeile 5 v. v. ist vor S. 206 einzufügen Bd. 1. S. 15 Zeile 11 v. o. ist statt GS. S. 318 zu setzen G. S. 8313. S. 23 Zeile 4 v. o. muß es heißen: in wieweit. S. 27 Zeile 28 v. o. muß es statt Enteignung heißen Entschädigung. 29 ff. (270 f.). Die sehr umfangreiche Rechtsprechung des Kammergerichts als oberste Instanz und des Oberverwaltungsgerichts zu den in Preußen bisher noch gültigen Bestimmungen des preußischen Vereinsgesetzes vom 11. März 1850 ist nur in allgemeinen Umrissen dargestellt worden, da, wie bestimmt verlautet, dem Reichstage bereits bei seinem nächsten Zusammentritt ein Reichsgesetzentwurf behufs einheitlicher Regelung des öffentlichen Vereins= und Versammlungsrechts für ganz Deutschland zugehen soll. 6 Zeile 22 v. u. muß es statt der Prüfung heißen „zur Prüfung.“ S. 44. Während die Gehaltszulagen für Land-, Amtsrichter und Staatsan- wälte bisher sich nach einem gemeinsamen, für die ganze Monarchie gebildeten Besoldungsetat regelten (S. 44 dieses Buches), so daß ein Aufrücken nach dem Dienstalter als Gerichtsassessor stattfand, wobei die Gehaltszulage von dem schwankenden, unberechenbaren Wegfall sei es durch Todesfall, sei es durch Pensionierung der Vormänner in den Reihen der älteren Jahrgänge abhing, ist jetzt durch das Richterbesoldungsgesetz vom 29. Mai 1907 (GS. S. 111) ein einheitlicher Rechtszustand durch das Dienstalterstufensystem eingeführt, indem das für die Bemessung des Gehalts maßgebende Dienstalter (Besoldungs- dienstalter) in jeder Gehaltsklasse beginnt mit dem Tage der ersten etatsmäßigen Anstellung in einem zu dieser Gehaltsklasse gehörenden Richteramte. Bei der ersten etatsmäßigen Anstellung eines Gerichtsassessors als Landrichter oder Amtsrichter wird von demjenigen Zeitraume, der zwischen dem Tage des Dienstalters als Gerichtsassessor und dem Tage der Anstellung liegt, der vier Jahr übersteigende Teil bis zur Höchstdauer von zwei Jahren auf das Besoldungsdienstalter angerechnet. Die Richter haben einen Rechtsanspruch auf die Verleihung der Gehaltszulagen. Diese Bestimmungen treten mit dem 1. April 1908 in Kraft. S. 48 Zeile 2 v. o. muß es heißen statt Amtsanwaltskammer „Anwaltskammer.“ S. 48 Anm. 2 muß es statt Walter Joachim heißen Walter—Joachim. S. 48 Anm. 2 muß es statt Sydom-Busch heißen Sydow— Busch. S. 55 Zeile 2 v. o muß es statt dei heißen bei. Zu S. 80, 81. Durch das Gesetz, betreffend Abänderungen des Pensionsgesetzes vom 27. März 1872 (GS. S. 268) und der Gesetze vom 81. März 18 82 (GS. S. 133), vom 20. März 1890 (GS. S. 43) und vom 25. April 1896 (GS. S. 87) vom 27. Mai 1907 (GS. S. 95) haben die Pensionsverhältnisse der preußischen Zivilbeamten eine sehr erhebliche Verbesserung erfahren #O#. S. 80, 81). Die preußische Gesetzgebung ist hierbei der Reichsgesetz- gebung, wie sie in dem Militärpensionsgesetz vom 31. Mai 1906 geregelt worden ist, gefolgt. Während der im elften Dienstjahre pensionierte Beamte 1½⅝0 seiner pensionsfähigen Einkünfte als Pension erhielt, soll die Pension nunmehr mit 2%/6 beginnen und mit jedem weiter zurückgelegten bis zum vollendeten 30. Dienstjahre um ½%, von da um ½0 steigen. Der nach vollendetem 30. Dienstjahre penstionierte Beamte wird daher von nun an ½e seiner Bezüge als Penfsion, während er bisher nur #/86 bekam, erhalten, während er das Höchstmaß, wie bisher, erst mit dem vollendeten 40. Dienstjahre erreicht. K

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